VoD-Plattform von ARD & ZDF: Bundeskartellamt (noch) nicht von „Germany’s Gold“ überzeugt

Manchmal ist man ja schon neidisch über die Bewohner des Landes jenseits des Atlantiks. Schon 2007 kamen die Amerikaner in den Genuss von Hulu, der Aufbau einer – wenn auch nur annähernd – vergleichbaren deutschen Plattform zieht sich indes weiter in die Länge. Der Grund: Das Kartellamt hat Bedenken.

Veto gegen private Plattform

Erst hatten die Wettbewerbshüter den Plänen von RTL und ProSiebenSat.1 einen Strich durch die Rechnung gemacht, das vergleichbare Portal „Amazonas“ aufzubauen. Letztes Jahr fürchteten die Kartellwächter, dass die beiden TV-Sender ihr Werbe-Duopol ausnutzen könnten und forderten eine rein technische Plattform. RTL und ProSieben.Sat1 äußerten damals ihr Unverständnis über das frühe Aus ihres Projektes und haben ihre Pläne inzwischen aufgegeben.

Nun drohen auch ARD und ZDF mit ihrem Vorhaben zu scheitern, „Germany’s Gold“ ans Netz zu bringen. Im Frühjahr 2012 hatte das Bundeskartellamt den Plänen noch in einem Fusionskontrollverfahren zugestimmt, doch nun regt sich Widerstand. Die Begründung des Kartellamts:

ARD und ZDF treten als Unternehmer und Wettbewerber auf dem Markt für Video-On-Demand auf und müssen ihre Produkte deshalb auch wie andere Unternehmen unabhängig voneinander vermarkten. Nach den bisherigen Vorstellungen der Sendeanstalten würde die gemeinsame Online-Plattform es aber mit sich bringen, dass insbesondere die Preise und die Auswahl der Videos miteinander koordiniert würden. Die kartellrechtlichen Probleme liegen auf der Hand.

Neben der gemeinsamen Vermarktung der Videos regen sich Zweifel über eine zu starke Verfälschung des Wettbewerbs im VoD-Markt, da die Produktionen von ARD und ZDF gebührenfinanziert seien um ein Marktversagen im Rundfunkmarkt zu umgehen. Online gibt es dieses Marktversagen aber nicht.

Bundeskartellamt fordert technische Plattform

Wie bei dem Vorhaben der Privaten wird nun eine Beschränkung auf die technische Realisierung gefordert, bei der Inhalt und Preis nicht einheitlich festgelegt sind. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass ARD und ZDF Wege finden, die kartellrechtlichen Bedenken auszuräumen, schließlich ist man weniger von den Umsätzen in dem Bereich abhängig als ProSiebenSat.1 und RTL.

Doch es zeigt sich mal wieder, dass Deutschland kein Paradies für technologische und medienwirtschaftliche Vorhaben ist, denn natürlich macht es aus Nutzersicht absolut Sinn, eine einheitliche Plattform zu haben, auf der alle Videos und Filme zu finden sind. Das macht den Erfolg von YouTube generell und Hulu in den USA aus. Daher ist die Kritik der Privaten, dass man wohl darauf warte, bis ein amerikanischer Wettbewerber den deutschen Markt systematisch aufrollt, mehr als angebracht.

Politik muss Rahmenbedingungen schaffen

Klar ist aber auch, dass dem Kartellamt nichts anderes übrig bleibt, als den schwarzen Peter zu spielen, denn es untersucht die Vorhaben nur nach rein wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten. Es wäre also die Aufgabe der Politik, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um derartige Vorhaben zu begünstigen – doch das wird vorerst wohl eher Wunschdenken bleiben.

Bild: ARD, ZDF