Downloads from the Caribbean: Regierungs-Piraten fordern US-Regierung heraus

Mit Rückendeckung der WTO erzürnt Antigua und Barbuda die USA. Der kleine Karibikstaat droht, das US-Copyright abzuschaffen. Als Reaktion auf einen Handelsstreit mit den USA will die Regierung angeblich mit ihren Plänen für eine staatlich geführte „Piraterie-Seite“ voran schreiten. Gibt es also bald kostengünstige, illegal-legale Musik von karibischen Servern?

Wirtschaftssektor Glücksspiel

1994 hat Antigua und Barbuda mit der Verabschiedung des „Trade and Processing Act“ dem Internet-Glückspiel massiven Vorschub geleistet.  Der Staat hat entsprechenden Firmen seither ganz legal Lizenzen ausgestellt. Gefühlt stolpert man über Online-Casinos ja ungefähr so viel wie über Katzenbilder – ziemlich häufig. Anders als bei den Katzenbildern aber hängt aber hinter dem Glücksspiel eine durchaus große Industrie; und die bescherte dem Karibikstaat in der jungen Blütephase des Netzes gar prächtige Einnahmen. Dies änderte sich jedoch mit dem politischen Kurs, den die USA seit 2000 gegen das Online-Glückspiel einschlugen. US-Bürger dürfen seit 2003 nicht mehr über die US-Grenzen hinaus bei solchen Angeboten mitzocken.

Bis 2001 hatte Antigua und Barbuda es geschafft, fast 60 Prozent des globalen Online-Glücksspiels ins Land zu holen. Knapp 2,4 Milliarden US-Dollar verdiente das Land damit auf dem Höhepunkt 2001. Kaum überraschend war das Online-Zocken plötzlich einer der wichtigsten Wirtschaftssektoren, der über 1.000 Menschen beschäftigte (nicht einmal 90.000 Menschen wohnen in dem kleinen Staat). Im Zuge der US-Politik schrumpfte dieser Sektor aber rapide. Bis 2007 waren nicht einmal mehr 350 Menschen in dem Bereich beschäftigt, die Einnahmen betrugen nur noch 950 Millionen.

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US-Verzögerungstaktik vor WTO

Die Regierung des Karibikstaats beschwerte sich bei der WTO über das Vorgehen der USA. Die WTO entschied daraufhin bereits 2005, dass die US-Politik ausländische Firmen diskriminiert. Die USA blieben aber auf ihrem Standpunkt und willigten zu Ausgleichzahlungen ein. Der Karibikstaat hingegen wollte mehr, denn nach Regierungsangaben entgehen dem Land 3,4 Milliarden US-Dollar jährlich. Der Konflikt ging also weiter. Als Entschädigung auf seine entgangenen Gewinne forderte Antigua und Barbuda vor der WTO, die US-Copyrights auszusetzten. Im Rahmen von jährlich 21 Millionen US-Dollar kam der WTO dieser Forderung bereits 2007 mit einem vorläufigen Entschluss nach. Laut Informationen von „Torrentfreak“ ist diese Entscheidung nun bestätigt worden.

US-Inhalte für Lau

Es ist zwar noch nichts Konkretes umgesetzt, die Regierung des Inselstaats liebäugelt aber mit der Idee einer Download-Plattform. Mit der Entscheidung der WTO im Rücken möchte die Regierung auch nicht von Piraterie sprechen, eher von Rechtsausgleich. Mark Mendel, Rechtsvertreter des Inselstaates, erwartet mit der Drohung zumindest einer Reaktion der US-Regierung, schließlich hätten die USA nun einiges zu verlieren. Zudem hat ja auch niemand festgelegt, mit welchen Beträgen die 21 Millionen zusammen kommen müssen – ob auf einmal oder durch 50 Millionen Einzelzahlungen.

Ob eine „1-Cent-US-Kulturflatrate“ jemals zustande kommt, ist also erst einmal noch nicht wahrscheinlich. Dies hängt nun auch davon ab, ob die US-Regierung ihre starke Meinung weiter beibehält.

Ich muss gestehen, Geschichten wie diese haben ja immer so ein bisschen Politik-Romantik. Der kleine Underdog (hier sogar mit Piratencharme) gegen den großen Starken. Mit Aussetzung des Copyrights zu drohen, scheint mir jedenfalls ein innovatives und effizientes politisches Druckmittel neuer Qualität zu sein. Absolut mit Vorbildcharakter.

Bilder: Serfs UP ! Roger Sayles (CC BY-SA 2.0), wemissedthebus (CC BY-SA 2.0)