Google wird von China ermahnt – und Microsoft freut sich

Wenn zwei sich streiten, dann freut sich der Dritte. Letzterer könnte Microsoft sein, die anderen beiden sind Google und China. Kurz zur Erinnerung: Mitte Dezember des vergangenen Jahres wurden der Suchriese und knapp zwei Dutzend andere Unternehmen Opfer einer gezielten und schweren Cyber-Attacke. Wie sich herausstellte, wurde sie von chinesischen Elite-Schülern im Auftrag der kommunistischen Regierung des Landes durchgeführt, was China allerdings bestreitet. Als Reaktion auf den Angriff hatte Google angekündigt, die vereinbarte Zensur in China zu beenden und sich notfalls sogar komplett aus dem Land zurückzuziehen. Seitdem suchen beide Parteien nach einer Lösung, beharren aber weiter auf ihrem jeweiligen Standpunkt. Diesen hat der chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie, Li Yizhong am heutigen Freitag noch einmal in deutliche Worte gepackt.

Am Rande der Tagung des Volkskongresses in Peking stellte er klar, dass Google „die Konsequenzen wird tragen müssen“, wenn die von der chinesischen Regierung geforderten Zensurbestimmungen nicht auch weiterhin umgesetzt werden. Und weiter: „Ich hoffe, Google kann Chinas Regeln und Bestimmungen respektieren. Wenn jemand auf Maßnahmen beharrt, die gegen chinesisches Recht verstoßen, dann wiederhole ich: Dieser jemand ist unfreundlich und unverantwortlich und wird die Konsequenzen selbst zu verantworten haben.“ Eine recht deutliche Ansage und es stellt sich die Frage, ob man Google an seinen Taten oder nur den Worten wird messen können.

Denn eines musste dem Suchriesen bei seiner Drohung klar gewesen sein: dass sie diese im Zweifelsfall auch würde umsetzen müssen. Dass sich eine nicht gerade als kooperationsbereit bekannte oder beim Durchsetzen ihrer Forderungen zimperliche Regierung eines Landes mit einer Bevölkerungszahl von über einer Milliarde Menschen von einem ausländischen Unternehmen würde einschüchtern lassen, war nämlich nicht zu erwarten.

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Aber selbst wenn sich Google nicht aus dem Land zurückziehen sollte, gibt es bereits den oben erwähnten lachenden Dritten. Microsoft hatte nämlich erst vor kurzem vermeldet, dass auf den Smartphones des amerikanischen Herstellers Motorola, die für den chinesischen Markt bestimmt sind, künftig nicht mehr Google sondern die hauseigene Suchmaschine Bing vorinstalliert sein wird. Damit reagiert der Mobilfunk-Hersteller direkt auf die Streitigkeiten zwischen China und Google und der ungewissen Zukunft der Suchmaschine im Land. Dieser Stich ins Herz der Google-Verantwortlichen muss direkt doppelt wehtun, da auf den Geräten das Betriebssystem Android 2.0 läuft – entwickelt von Google.

Ich bin sehr gespannt, wie sich die Sache weiter entwickelt. Dass Google komplett aus China abzieht, ist unwahrscheinlich. Das hätte ja längst passiert beziehungsweise in die Wege geleitet worden sein können. Die Gesprächsbereitschaft – zumindest von seiten des Unternehmens – spricht für dessen Verbleib. Dass Google.cn abgeschaltet wird, erscheint da schon wahrscheinlicher, obwohl es vermutlich darauf hinauslaufen wird, dass sich Google den Gesetzen des Landes am Ende beugen wird. Und einige Monate später ist Gras über die Sache gewachsen und es heißt: Business as usual. Oder welches Szenario haltet ihr für am wahrscheinlichsten?

(Marek Hoffmann)