In der vergangenen Woche kursierte das Gerücht, Amazon Prime Video stehe in Deutschland kurz vor der Abschaltung. Hintergrund war ein Patentstreit zwischen dem US-Konzern und einer Tochterfirma von Nokia. Doch das Urteil vom Landgericht Düsseldorf bedeutet für den Streamingdienst Prime Video keineswegs das Aus.
Das Landgericht in Düsseldorf hat am Freitag ein Urteil im Patentstreit zwischen den Unternehmen Amazon und Alcatel-Lucent gefällt. In der darauf folgenden Berichterstattung hieß es fast durchweg, dass das Urteil im Streit zwischen dem US-Konzern und der Nokia-Tochter das Aus von Amazon Prime Video in Deutschland bedeuten könnte.
Amazon hat vor dem Landgericht Düsseldorf zwar eine Schlappe einstecken müssen. Das Aus für den Streamingdienst Prime Video hat das aber bei Weitem nicht zur Folge.
Darum droht Amazon Prime Video nicht die Abschaltung in Deutschland
Das Landgericht in Düsseldorf hat in seinem Urteil entschieden, dass Amazon seinen Streamingdienst Prime Video nicht mehr in bisheriger Form bereitstellen darf. Verstößt der US-Konzern gegen diese Rechtsprechung, drohe eine Strafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft.
Wichtig an der Formulierung im Urteil des Landgerichts ist die Passage „in bisheriger Form“. Doch dieser Part wurde in vielen Berichten ignoriert. Dabei handelt es sich hierbei um den entscheidenden Faktor, denn die Formulierung ist im juristischen Bereich gängig.
Sie belegt aber nicht, dass eine mögliche Abschaltung von Amazon Prime Video aus dem Urteil hervorgeht. Denn jede noch so kleinste Änderung würde genau das bedeuten, nämlich dass Amazon seinen Streamingdienst nicht mehr „in bisheriger Form“ anbietet.
Speziell ging es in dem Patentstreit zwischen der Nokia-Tochter Alcatel-Lucent und Amazon um eine Funktion in der App von Prime Video. Das Feature, mit dem Nutzer Inhalte aus der App auf andere Geräte casten können, verletzt allerdings laut dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf ein Patent von Alcatel-Lucent.
Amazon muss also lediglich diese Vorgehensweise in seiner App anpassen. Mit dem Betrieb von Prime Video in Deutschland hat das Gerichtsurteil nichts zu tun.
Das sagen die beiden Firmen zum Urteil
Nokia, der Mutterkonzern von Alcatel-Lucent, zeigte sich am Freitag natürlich positiv gegenüber dem Urteilsspruch. „Wir begrüßen die Entscheidung und hoffen, dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt“, erklärt ein Nokia-Sprecher gegenüber der Wirtschaftswoche.
In dem Artikel mit dem Titel „Nokia darf Amazon Prime Video den Stecker ziehen“ kommt aber auch ein Vertreter von Amazon zu Wort. Demnach bestehe „absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren“. Gegenüber DWDL erklärte ein Amazon-Sprecher außerdem: „Prime Video wird sich an die Bestimmungen dieses Urteils halten und prüft derzeit die nächsten Schritte.“
Sollten beide Unternehmen bei dieser Prüfung nicht zu einer Einigung kommen, hätte das allerdings nicht das Aus für Prime Video zur Folge. Das würde nur bedeuten, dass Amazon die entsprechende Funktion in seiner App abschalten muss.
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