Am 5. November 2024 findet die 60. Präsidentschaftswahl in den USA statt. Als neues Staatsoberhaupt stehen die bisherige Vizepräsidentin Kamala Harris und der ehemalige Präsident Donald Trump zur Wahl. Doch welche Positionen vertreten sie aus deutscher Sicht? Die Wahlprogramme im Überblick.
Die 60. US-Präsidentschaftswahl gilt als einer der wichtigsten Wahlen in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Ihr Ausgang könnte nicht nur die politische Landschaft in den USA von Grund auf verändern, sondern auch maßgebliche Auswirkungen auf das Weltgeschehen haben.
Denn die beiden Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris (Demokraten) und Donald Trump (Republikaner) vertreten grundsätzlich gegensätzliche Postionen. Im Wahlkampf dominieren vor allem innenpolitische Themen, während die US-amerikanische Gesellschaft politisch tief gespalten scheint.
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Wahlprogramm: Kamala Harris vs. Donald Trump:
Konkrete politische Inhalte spielen im Vorfeld zur 60. Präsidentschaftswahl in den USA offenbar jedoch eine immer geringere Rolle. Vielmehr warnen Demokraten und Republikaner, warnen Kamala Harris und Donald Trump, vor der Gefahr, die von der anderen Partei für das Land ausgehe.
Vor allem rund um Trump hat sich ein regelrechter Personenkult entwickelt, in dem seine politische Orientierung und Eignung laut einer aktuellen Studie allenfalls eine untergeordnete Rolle spielen. Dabei könnten die politischen Position von Kamala Harris und Donald Trump kaum unterschiedlicher sein.
Die 60. Präsidentschaftswahl bewegt derzeit jedoch nicht nur die USA, sondern wird auch international mit Spannung verfolgt. Denn ihr Ausgang könnte Auswirkungen auf die ganze Welt haben – auch auf Deutschland und Europa. Wir haben uns die Wahlprogramme von Kamal Harris und Donald Trump deshalb aus deutscher Sicht genauer angeschaut.
Das Wahlprogramm von Kamala Harris
Das Verhältnis zwischen Europa und den USA gilt als freundschaftlich – und zwar bereits seit Langem. Der amtierende US-Präsident Joe Biden sieht sowohl in Deutschland auch als Europa einen verlässlichen Partner. Das dürfte sich unter einer möglichen Präsidentin Kamala Harris nicht großartig ändern, zumal sie aktuell Vizepräsidentin unter Biden ist.
Wie Joe Biden will auch Harris die Ukraine weiterhin militärisch und finanziell unterstützen, damit sich das Land auch künftig gegen Angreifer Russland verteidigen kann. Für Deutschland, das die Ukraine ebenfalls unterstützt, wäre das von Vorteil. Andernfalls würden weitere Flüchtlingsströme und wirtschaftliche Instabilität drohen.
Kamal Harris ist starke Befürworterin der North Atlantic Treaty Organization (NATO) und der multilateralen Zusammenarbeit. Sie will die globalen Allianzen aufgrund der aktuell unsicheren Zeiten keinesfalls gefährden. Im Gegenteil: Harris betrachtet die NATO als bedeutendste Militärallianz der Geschichte und als eine unverzichtbare Stütze für die globale Sicherheit. Als Bündnispartner kann Deutschland davon nur profitieren.
Im Klimawandel sieht Kamal Harris eine „existenzielle Bedrohung“ für die Menschheit. Deshalb unterstützt sie den Inflation Reduction Act, ein 2022 verabschiedetes milliardenschweres Klimaschutz- und Sozialpaket der Biden-Regierung. Sollte Donald Trump die Präsidentschaftswahl 2024 gewinnen, ist mit einer Abkehr von den Klimaschutzzielen der USA zu rechnen – sowohl national als auch international. Deutschland hätte es dadurch noch schwerer, international geltende Regeln einzuhalten, die den CO2-Ausstoß begrenzen sollen.
Das Wahlprogramm von Donald Trump
Donald Trump denkt anders als Kamala Harris, wenn es um eine Partnerschaft mit Deutschland und Europa geht. Denn er denkt in erste Linie an die USA. Heiß konkret: Trump will beispielsweise höhere Zölle auf Produkte aus dem Ausland einführen. Das hätte zu Folge, dass Produkte aus Deutschland und Europa in den USA teurer und die Menschen weniger davon kaufen werden.
Für die deutsche und europäische Wirtschaft wäre das schlecht. Vor allem die hiesige Pharma- und Automobilindustrie würde leiden. Trump plant zudem, deutsche Unternehmen in die USA zu locken, um in den Vereinigten Staaten mehr Jobs zu schaffen. Auch das wäre schlecht für Deutschland und Europa.
Was den Ukraine-Krieg angeht, könnten die USA unter einem möglichen Präsidenten Trump eine Kehrtwende vollziehen. Denn viele vermuten, dass er die Unterstützung der Ukraine einschränken würde – sowohl militärisch als auch finanziell. Damit könnte sich das Land weniger gut gegen Aggressor Russland verteidigen. Auch für Deutschland wäre das schlecht, da sich die europäische Wirtschaft in der Folge destabilisieren könnte.
Donald Trump fordert von den NATO-Verbündeten, dass sie mehr Geld für ihre eigene Verteidigung ausgeben. Denn nicht alle Bündnispartner erfüllen das sogenannten Zwei-Prozent-Ziel. Sprich: Nicht alle NATO-Länder investieren zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung.
Das Problem: Das Zwei-Prozent-Ziel hinkt. Denn Länder mit einer geringeren Wirtschaftskraft können es mit weniger hohen Ausgaben erreichen als große Volkswirtschaften. Donald Trump hält dennoch nicht nur daran fest, er stellte sogar wiederholt die NATO an sich in Frage und drohte mit einem Anstieg der USA. Für die Sicherheitslage ein Deutschland wäre das ein fataler Schlag; wenngleich Europa mehr Geld investieren sollte.
Fazit: US-Präsidentschaftswahl aus deutscher Sicht
Sollte Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wäre, wäre das für Deutschland in erster Linie schlecht. Denn Trump würde die deutsche Wirtschaft durch seine Vorhaben schwächen. Auch die internationale und europäische Sicherheitspolitik müssten einen herben Rückschlag verkraften.
Kamala Harris wäre aus deutscher Sicht wiederum eine verlässliche Handelspartnerin. Mit Blick auf den Klimaschutz, den Ukraine-Krieg und die NATO würde sie Deutschland zudem mehr helfen als schaden.
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