Die Übertragung von europäischen Daten in die USA verstößt rein theoretisch gegen die DSGVO. Doch für viele Unternehmen stellt diese Art der Datenverarbeitung einen wichtigen Vorgang dar. Meta hat nun sogar damit gedroht, Instagram und Facebook in Europa abzuschalten, sollte die EU nicht von ihren Plänen abrücken.
Die Datenschutz-Richtlinien der Europäischen Union (EU) scheinen einige Unternehmen in die Verzweiflung zu treiben. Google kann ein Lied davon singen, denn die österreichische Datenschutzbehörde hat erst kürzlich beschieden, dass der Dienst Google Analytics gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoße.
Zwar handelt es sich dabei zunächst um einen Einzelfallbescheid und kein abschließendes Urteil, allerdings könnte die Entscheidung mit Blick auf den europäischen Datenschutz wegweisend sein. Facebook-Mutterkonzern Meta erwägt aufgrund der DSGVO-Richtlinien nun offenbar sogar eine Abschaltung von Instagram und Facebook in der EU.
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Konkret geht es dabei um den sogenannten Privacy Shield, den Meta bislang als Rechtsgrundlage für einen Datentransfer von der EU in die USA herangezogen hat. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Abkommen aufgrund von Verstößen jedoch im Juli 2020 für ungültig erklärt.
Zieht Meta Instagram und Facebook in Europa den Stecker?
Laut DSGVO dürfen Tech-Konzerne wie Amazon, Google und Meta europäische Daten rein theoretisch nicht auf Servern in den USA speichern und verarbeiten. Doch für viele US-Unternehmen ist genau dieses Prozedere ein wichtiger Bestandteil, um ihre Geschäfte innerhalb der EU auszuüben.
Aus diesem Grund denkt Meta offenbar sogar darüber nach, seinen Netzwerken Instagram und Facebook den Stecker zu ziehen. Vorausgesetzt, die EU sollte nicht von ihren Plänen abrücken oder die bisherigen Regelungen aufweichen. Denn die Übertragung von Daten europäischer User ist oftmals vor allem für das Schalten gezielter Werbung relevant.
Meta verkündete seine Drohung jedoch keinesfalls auf großer Bühne. Die Ankündigung, dass der Konzern den Rückzug seiner Netzwerke aus der EU erwägt, geht nämlich aus einem Jahresbericht hervor, den das Unternehmen kürzlich bei der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC einreichte – gewissermaßen im Kleingedruckten also. Konkret heißt es dort:
If a new transatlantic transfer framework is not adopted and we are unable to continue to rely on SCCs or rely upon other alternatives means of date transfer from Europe to the United States, we will likely be unable to offer a number of our most significant product and services, including Facebook and Instagram in Europe (…).
Eine EU ohne Instagram und Facebook: Macht Mark Zuckerberg wirklich ernst?
Zwar geht Meta davon aus, dass noch in diesem Jahr entsprechende Abkommen mit der EU erzielt werden könnten, um den Worst Case zu vermeiden. Der Konzern betont allerdings, dass es dem Unternehmen im Zweifel nicht möglich sei, Dienste wie Facebook und Instagram in der EU zu betreiben.
Ob und wie wahrscheinlich dieses Szenario ist, ist jedoch äußerst fraglich. Zwar sind etliche Unternehmen gewissermaßen auf Meta angewiesen, da sie Werbung über die Plattformen Instagram und Facebook schalten. Allerdings erzielt der Konzern innerhalb der EU auch erhebliche Werbeeinnahmen.
Der Zeitpunkt der Drohung dürfte dennoch kein Zufall sein. Denn die kürzlich veröffentlichen Meta-Quartalszahlen erscheinen fast schon desaströs. Tochternetzwerk Facebook musste nämlich beispielsweise zum ersten Mal seit seiner Geschichte einen Nutzerrückgang feststellen. Unterm Strich erlebte die Meta -Aktie dabei einen Kurseinbruch von rund 25 Prozent.
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