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Facebook-, Instagram- und WhatsApp-Verbot: Gericht erklärt Facebook-Apps für rechtswidrig

7. Dez 2019
Facebook, Facebook-Login, Facebook-App, WhatsApp-Verbot
Droht in Deutschland wirklich ein Facebook-Verbot? (Foto: Pexels.com / icon0.com)
geschrieben von Christian Erxleben

Es ist de facto ein WhatsApp-Verbot, das auch für Facebook, den Facebook Messenger und Instagram gilt: Das Landgericht München I hat nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die vier Facebook-Apps vorläufig für rechtswidrig erklärt. Was sind die Folgen?

Was ist passiert?

Es ist ein kleiner Paukenschlag: Das Landgericht München I hat entschieden, dass die vier großen Facebook-Apps in ihrer jetzigen Form rechtswidrig sind. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf Gerichtssprecher.

Das heißt konkret: Einige Funktionen und Software-Strukturen verstoßen gegen Patente, die das kanadische Telekommunikations-Unternehmen Blackberry hält. Aufgrund dieser Patent-Verstöße haben nun die Richter entschieden, dass Facebook, WhatsApp, Instagram und der Facebook Messenger in ihrer derzeitigen Form nicht mehr existieren dürfen.

Was sind die nächsten Schritte?

Tatsächlich gibt es hierfür mehrere Optionen. Einerseits ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Das heißt ein schnelles und tatsächliches WhatsApp-Verbot ist eigentlich keine Option. Facebook überlegt derweil laut der Süddeutschen Zeitung in Berufung zu gehen.

Andererseits ist das Urteil laut den Aussagen der Gerichts zumindest „vorläufig vollstreckbar“ – zumindest dann wenn Blackberry den fälligen Betrag bei der zuständigen Justizkasse hinterlegt.

Droht uns wirklich ein Facebook-, Instagram- und WhatsApp-Verbot in Deutschland?

Die Antwort auf diese Frage ist derzeit ein klares Nein. Wie ein Facebook-Sprecher der Süddeutschen Zeitung mitteilte, hält das soziale Netzwerk für die betroffenen Funktionen bereits die notwendigen Updates bereit. Dass wir Nutzer etwas von den Rechtsstreitigkeiten spüren, ist also unwahrscheinlich.

Das klagende Unternehmen Blackberry bestreitet übrigens derweil, dass es bei den Gerichtsverfahren – es laufen noch weitere Prozesse in anderen Ländern – nur darum geht, Geld durch die Durchsetzung der Patente zu verdienen.

Ob und wie man zu dieser Aussage steht, muss jeder Nutzer selbst entscheiden. Fest steht jedoch, dass Blackberry es nicht geschafft hat, sich auf dem Smartphone-Markt zu etablieren, was zu massiven Einbrüchen im Unternehmen geführt hat.

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Über den Autor

Christian Erxleben

Christian Erxleben arbeitet als freier Redakteur für BASIC thinking. Von Ende 2017 bis Ende 2021 war er Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Ressortleiter Social Media und Head of Social Media bei BASIC thinking tätig.

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3 Kommentare

  • WhatsApp verboten? Da hab ich mich gefreut – in der irrigen Annahme es ginge um Datenschutz insbesondere von den Leuten, die WhatsApp garnicht nutzen. WhatsApp speichert personenbezogene Daten von allen Leuten, die in ihrem Bekanntenkreis WhatsApp-Nutzer haben und Kontaktdaten in ihr Smartphone eintragen. Wie soll man sich dem entziehen können, wie dagegen vorgehen?
    Und dann war dieser Verbotsantrag doch nur ein Patentstreit. Schade, für den Anwender nichts gewonnen.

    • Das unterschreibe ich vollumfänglich – ging mir ganz genauso.
      Ich verstehe wirklich nicht, warum die Bundesregierung und auch Europa nicht massiv gegen all diese Dienste vorgeht, die ganz offen gegen die DSGVO verstoßen. Wer in D und/oder der EU sein Geschäft betreiben will, muss sich an geltendes Recht halten. Das gilt für die Kleinen, denen mit Abmahnung und Bußgeld gedroht wird, genauso wie für die Großen, die mal wieder völlig ungeschoren davonkommen. Unfassbar, echt.