Julian Assange, der als Vorkämpfer der freien Information bekannt gewordene WikiLeaks-Gründer hat neue, große Pläne. Er möchte in die Politik. Bei der im September anstehenden Wahl des australischen Senats will Assange mit einer neu zu gründenden Partei antreten. Persönlich vor Ort zu sein könnte aber schwierig werden, denn derzeit sitzt Assange noch in der Botschaft Ecuadors in London fest.
Festgesetzt auf der Flucht
Es ist mal wieder ruhig geworden um WikiLeaks, seit Julian Assange im Juni letzten Jahres in die Botschaft Ecuadors flüchtete. Er wollte einer Auslieferung von England nach Schweden vorbeugen. Dort wird ihm von zwei Frauen Vergewaltigung vorgeworfen, mit denen er angeblich ungeschützten Sex gegen ihren Willen hatte. Mehr noch als die Vergewaltigungsvorwürfe fürchtete Assange aber eine Auslieferung in die USA, die seit langem nicht sonderlich gut auf WikiLeaks und seinen Gründer zu sprechen sind. So weit so bekannt.
Irgendwie rechneten viele mit einer Geheimagenten-mäßigen Fluchtaktion nach Quito, bis jetzt hat er London aber nicht verlassen. Außer Meldungen über seinen Gesundheitszustand und mangelndes Sonnenlicht gab es nicht mehr viel mediale Aufmerksamkeit um Wikileaks. Das hat sich mit seiner neuerlichen Ankündigung, in der australischen Politik mitzumischen nun wieder grundlegend geändert. Diese Pläne hatte er zwar schon im letzten Jahr angekündigt, nun aber ist es offiziell.
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„Exilregierung“
Vorgestern hatte Julia Gillard, die Premierministerin Australiens den Wahltermin auf den 14. September diesen Jahres festgelegt. Kurz darauf kündigt Julian Assange via Twitter an, bei der Wahl mitmischen zu wollen. 1,7 Millionen Twitter-Follower und über 2 Millionen Facebook-Likes verschlechtern seine Chancen jedenfalls nicht. Dabei ist natürlich fraglich, wie viele Wahlberechtigte sich darunter befinden. Überhaupt muss er erst einmal gewählt werden können; und die Partei dafür soll es bald geben. Papa Assange (John Shipton) kümmert sich angeblich um alles Nötige.
Der Entwurf einer Verfassung für die WikiLeaks-Partei wird wohl bereits rechtlich geprüft. Zudem müssen zur Gründung einer neuen Partei mindestens 500 Unterschriften registrierter Wahlberechtigter vorgelegt werden. Zugute kommt Assange bei seinen Plänen eine Regelung in der australischen Verfassung: die Gewählten können auch Vertreter entsenden. Er könnte also notfalls auch aus der Botschaft heraus regieren.
Bisher ist auch unklar, wo genau Assange für seine WikiLeaks-Partei antreten wird. Im Gespräch sind South Wales und Victoria. Von 76 Sitzen im Senat würden diese jeweils sechs erhalten. Über die Senatsvertreter müssen die Staaten dann aber noch abstimmen. Chancen für Assange also, aber die Formalitäten müssen nun erst einmal genommen werden. Ob eine tatsächliche Wahl dann auch noch Einfluss auf seinen gegenwärtigen Status hätte (ob er also dann London verlassen könnte), ist ebenfalls noch unklar.
Für mehr Offenheit
Auch inhaltlich sind die Vorstellungen von Assange bislang eher abstrakt. Für mehr Offenheit von Regierung und Politik soll seine Partei einstehen. Dies kündigte er bereits im Dezember an. Genaugenommen geht es Assange darum, die Ziele der WikiLeaks-Platform auf politischer Ebene voranzutreiben. Die Rede ist von Datenschutz, Urheber- und Patentrecht sowie Persönlichkeitsschutz und Transparenz. Nebenbei hofft Assange natürlich auch die Vorwürfe der USA gegen WikiLeaks zu entschärfen. Soweit, so unkonkret. Aber eine Partei, die noch nicht einmal existiert, muss ja auch noch nicht unbedingt ein detailiertes Programm vorweisen. Eine Schonfrist ist also schon in Ordnung.
Man kann sagen was man will, aber Herr Assange hat es mal wieder geschafft, eine ganze Menge Aufmerksamkeit auf sich und WikiLeaks zu ziehen. Ich bin gespannt auf seine Pläne und liebäugle schon wieder mit heiterer Politikrebellion aus dem Systeminneren.
Bilder: WikiLeaks
