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Kim Dotcom, "Speerspitze der Internetfreiheit", wollte deutschen IT-Journalisten mundtot machen

25. Jul 2012

Vergangenen Freitag schrieb ich mit einer Mischung aus Amüsement und Kopfschütteln über das Comeback von Kim Dotcom, alias Kim Schmitz. Der deutsche Internet-Unternehmer hatte sich von dem Schock über seine Festnahme und der Schließung von MegaUpload offenbar erholt. Er kündigte ein neues Musikprojekt an, schaltete seine neue Website Kim.com frei, auf der er sich als politischer Aktivist präsentierte. Und zu allem Überfluss stellte er auch noch einen neuen Song vor: „Are you going to fix this, Mr. President?“, der sich an US-Präsident Barack Obama richtet. „Tun wir uns zusammen, um die Freitheit des Internets zu wahren“, lautet der Refrain des Songs. Gesetzesvorhaben wie SOPA, PIPA und ACTA dürften nie eingeführt werden.

Was Schmitz‘ Forderung nach Freiheit im Netz angeht, soll sie offenbar nur für ihn gelten. Den deutschen IT-Journalisten Torsten Kleinz ließ Schmitz in den vergangenen Monaten durch seine Anwälte mehrfach vor Gericht zerren. Das hat der Autor, der unter anderem für Heise, taz und ZDF Hyperland schreibt, jetzt in seinem „Notizblog“ bekannt gegeben.

Kleinz schreibt:

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Ende letzten Jahres habe ich nochmal für heise und die taz Berichte über Kim Schmitz und Megaupload verfasst. Wenig später bekam ich ein Schreiben von einer Anwaltskanzlei, in dem mir so ziemlich alles verboten werden sollte.

Und weiter:

In der Folge erhielt ich persönlich und die beteiligten Verlage drei einstweilige Verfügungen von drei verschiedenen Landgerichten, die mir auf Verlangen von Kim Schmitz (nicht:Dotcom) und Megaupload jeweils eine einzelne Äußerung verboten.

Kleinz vermutet, dass Schmitz ihn absichtlich vor mehrere verschiedene Gerichte zerren wollte. Das würde die Kosten in die Höhe treiben und Kleinz die Grundlage entziehen, die Prozesse durchzufechten. Zum Glück für ihn traten die Redaktionen, für die er schrieb, vor Gericht für ihn an, fechteten die Verfahren durch und erwirkten, dass die Verfügungen abgeschmettert wurden. Heise berichtete darüber bereits im Februar, ohne Kleinz‘ Namen zu nennen. Nur Schmitz‘ Verhaftung und die Einfrierung seiner Konten verhinderten nach Kleinz‘ Vermutung, dass er nicht noch vor deutlich mehr Gerichte gezerrt wurde.

Das Web vergisst

Schmitz, der seinen Namen später in Kim Dotcom änderte, wurde mehrfach zu Haftstrafen verurteilt, die teilweise zur Bewährung ausgesetzt wurden. Unter anderem wurde er wegen Insiderhandels in Zusammenhang mit der Pleite um das einstige Shoppingwunder Letsbuyit.com verurteilt. Eine von ihm in Aussicht gestellte Investition in das Portal kam nie an. Statt dessen sah es das Gericht als erwiesen an, dass Schmitz den Aktienkurs des Unternehmens künstlich in die Höhe getrieben und daran umgerechnet 1 Million Euro verdient hatte. Solche Fälle dokumentierte Kleinz in seinem Kimble-Report, den er über zehn Jahre lang sporadisch aktualisierte. Mittlerweile hat Kleinz die Seite eingestellt, weil er sich außer Stande sieht, mögliche weitere Rechtsstreitigkeiten zu finanzieren.

Was an dem Fall noch interessant ist: Zwar sagt man oft, das Web vergesse nie, allerdings geht in der Fülle der Berichterstattung so manches unter. Kleinz weist darauf hin, dass auch in seinem Kible-Report viele Links zuletzt nicht mehr gültig waren: „Medien gingen pleite, stellten ihre Linkstrukturen um, löschten ihre öffentlichen Archive“. Auch einige Links in Schmitz‘ Wikipedia-Eintrag führen ins Leere: Das Web vergisst manchmal eben doch. Wer genug Geld hat, kann zumindest einige Kritiker mundtot machen und auf Verjährung hoffen. Sucht man heute nach Kim Schmitz auf Google, erhält man in den obersten Suchergebnissen nur Einträge seines neuen Wirkens als MegaUpload-Chef – und eben als Speerspitze der Internetfreiheit. Sein Auftreten als Kämpfer für Gerechtigkeit sorgt vielerorts für Belustigung. Vielleicht war genau das die Absicht.

(Jürgen Vielmeier)

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Über den Autor

Jürgen Vielmeier

Jürgen Vielmeier ist Journalist und Blogger seit 2001. Er lebt in Bonn, liebt das Rheinland und hat von 2010 bis 2012 über 1.500 Artikel auf BASIC thinking geschrieben.

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26 Kommentare

  • Mit welchem Recht hat er darüber geschrieben was Schmitz mal vor 10-15 Jahren gemacht hat. Das war ja vor der jetzigen Verhaftung. Ohne aktuellem Bezug würde ich das für Mobbing halten. Ich denke privat Personen haben durchaus das recht auf vergessen. Außer natürlich sie landen erneut im Knast oder stellen sich als Politiker zur Wahl.

  • @mark: Dir ist schon klar, dass die Berichte im Kimble-Report auch schon teilweise richtig alt waren? Dass er nicht heute darüber geschrieben hat sondern schon vor über zehn Jahren damit begann, das alles zusammen zu tragen?
    Wenn Person X verurteilt wird, kann ich auch nach 50 Jahren noch sagen: Person X wurde vor 50 Jahren verurteilt. Und Person X darf exakt nichts dagegen tun.
    Person X kann mich nur vor tausende Gerichte zerren, immer wieder, bis ich keine Lust mehr habe, irgendetwas über Person X zu sagen. Genau das macht Schmitz. Traurig dass man solche Wege wählt. Ich bin mal gespannt, ob diese Wege des dicken Möchtegern-F-Promis den Weg zu den Massenmedien finden. Damit das Bild mal gerade gerückt wird. Die haben ja schon am Lichtbild geknappert, wird Zeit, dass der mal richtig zurecht gestutz wird.

  • @Xub du darfst es natürlich sagen. Aber wenn du einen Artikel veröffentlichst musst du dich eben auch ans Gesetz halten d.h. Behauptungen musst du beweisen können und Resozialisierung muss möglich sein. Im hier verlinkten heiße Artikel wurden die beiden Gründe als Ursache für die Klagen genannt.
    Es wurde behauptet MU betreibt ein Reward Programm. Das war aber zu der Zeit schon längst eingestellt. Und Schmitz wurde als „vorbestraften deutschen Unternehmer“ bezeichnet.
    Und ich tendiere immer noch dazu das Kim hier im Recht ist.

  • @mark: Wenn Schmitz im Recht gewesen wäre, hätte er die einstweiligen Verfügungen bestätigt bekommen und man hätte sie nicht vor Gericht einkassiert. So einfach ist das. Wenn der Autor hier keinerlei Beweise gehabt hätte oder es generell keinerlei Beweise für seine Aussagen geben würde, hätte er vor Gericht verloren. Egal wozu du tendierst.
    Wir brauchen darüber auch keine großen Diskussionen führen, denke ich.

    Und bzgl. Resozialisierung in Deutschland sollte sich jemand mit Wahlheimat sonstwo in meinen Augen nicht kümmern. Das ist meine persönliche Meinung.
    Ich habe leider generell was gegen Blender und Leute die bei vollem Bewusstsein lügen. In einer anderen Diskussion wurde bzgl. Schmitz von einer gewissen Bauernschläue gesprochen. Er ist nicht doof aber er ist weder gebildet noch in meinen Augen sonderlich sozial, was dieser ganze Fall wieder zeigt: Auf der einen Seite der große Aktivist sein auf der anderen berechtigte Kritiker mundtot machen und das zeitgleich.

    Wenn mich einer bei vollem Bewusstsein anlügt (und das zieht sich durch Schmitz‘ Karriere wie ein roter Faden in verschiedensten Formen) bzw. nicht hält, was er vollmundig verspricht, der hat bei mir leider nie irgendeinen Pluspunkt zu erwarten. Wenn sich einer wirklich ernsthaft um Resozialisierung bemüht, der bekommt dann auch gerne beide Augen und die zehn Hühneraugen zugedrückt. Aber Schmitz bemüht sich um vieles aber ganz sicher nicht um Resozialisierung.

  • Sehe das wie @Mark.
    Was geht es den Kleinz an was der Kimble mal gemacht hat – der soll vor seiner eigenen Türe kehren. Schmierfink fällt mir da als fast vergessenes Wort wieder ein ….

  • „Schmierfink“? Was soll er denn bitteschön vor der eigenen Tür kehren, und was hat das damit zu tun, das Kim Schmitz das Gerichtswesen dazu verwendet, um einen Kritiker finanziell zu ruinieren und damit zum Schweigen zu bringen? Über Kim Schmitz sollte jeder schreiben können, wenn er will, und wenn das erweislich richtig ist, was er schreibt, dann sollte Kim Schmitz dagegen GAR NICHTS machen können. Nichts! Das ist scheissegal, wie alt oder was, man, hier geht es darum frei sprechen (bzw. schreiben) zu können!

  • Auch wenn ich die Strafen, die ihm drohen für übertrieben halte, denke ich dass er einfach nur ein schlechter Mensch ist. Jemand der nur an sich selbst und sein Kapital denkt und sein Streben nach mehr Geld mit dem Streben nach Freiheit verdecken will..
    Vielleicht sollte er im Interesse der Allgemeinheit doch lieber hinter Gitter? Das will ich nicht beurteilen..

  • @Daniel: er ist, wenn überhaupt, nur ein Produkt der aktuellen Gesellschaft der Du ja auch angehörst. Ihr wollt keine schlechten Menschen ? Fangt bei euch selbst und bei dem was ihr wählt und unterstützt an. Zugegebenermassen gibt es momentan nicht wirklich viele Alternativen ausser Protestwahl der Piratenpartei …..

  • @Menetekel_1: Was hat denn die Gesellschaft damit zu tun, wenn jemand Insiderhandel betreibt? Jeder ist selber für sein Handeln verantwortlich. Und wenn jemand Unrechtes tut, dann kann man nicht plötzlich der Gesellschaft die Schuld dafür geben. Ich als Teil dieser Gesellschaft hab jedenfalls noch nie Insiderhandel betrieben 😉

  • Nun @Carsten, das will ich Dir gerne deutlich machen. War doch in Daniels Beitrag die Rede von „… der nur an sich selbst und sein Kapital denkt ….. sein Streben nach Geld ….“ Genau dieses Verhalten ist gesellschaftlich akkreditiert, es wird, systemkonform, schon in der frühen Schulzeit indoktriniert, und jeder schaut nur auf seinen Vorteil insbesondere wie er schnellstmöglich zu grösstmöglichen Geldsummen kommt (ich bin da durchaus keine Ausnahme). Selbst wenn Du als Teil dieser Gesellschaft das nicht direkt machst, unterstützt Du es aber. Insofern hat keiner auch nur annähernd die massgebliche Argumentation jemanden wegen genau diesen Verhaltens anzukreiden – resp. an den Internet Pranger zu stellen, wie es – und damit komme ich wieder auf den eigentlichen Punkt – Subjekte wie ein Herr Kleinz das gemacht haben, dessen Interesse alles andere als gemeinnützig war, nein, wir ahnen es schon, er hat versucht sich darüber interessant zu machen und dies letztendlich in bare Münze zu verwandeln.

  • @Menetekel
    Vielen Dank für das Trollen. Die Diskussion auf die Gesellschaftskritik lenken zu wollen ist albern und daneben. Auch in dieser Gesellschaft ist das brechen von Gesetzen weder gesellschaftlich akzeptiert noch wird es gefördert. Damit erübrigt sich alles weitere.
    Im übrigen das, was Herr Kleinz gemacht hat, das Sammeln von Fakten und das Buerteilen dieser Fakten gegenüber der Außendarstellung oder der öffentlichen Person „Doctom“ (oder wie auch immer), mit dem Brechen von Gesetzen gfleichstellen zu wollen. Dass du versuchst, Herrn Kleinz niedere Instinkte zu unterstellen, meinetwegen, ich kenne Kleinz nicht persönlich. Da er aber selbst wenn er niedere Instinkte hatte, keine Gesetze gebrochen hat, soweit wir alle wissen, mag man ihm bestenfalls eine schlechte Moral vorwerfen (selbst das wegen wilder Spekulationen deinerseits eher fragwürdig). Wendest du die gleiche absurde Logik auf Schmitz an, geht Kleinz absolut deutlich als moralischer Sieger hervor. Bevor du weiter mit zweierlei Maß misst, geh lieber in die stille Ecke, schäm dich und denke über deine eigene absurde Logik nach, bevor du dich weiter beteiligst.

    Ich bin weit entfernt, das Treiben einer gewissen Riege aus Journalisten (insbesondere denen, die 4 Buchstaben auf der Brust stehen haben) gut heissen zu wollen. Im Gegenteil. Aber das gibt niemandem das Recht, Ihnen das Äußern von Fakten verbieten zu wollen, selbst wenn es für die Protagonisten unbequeme Fakten sind. Und das ist auch gut so, dass niemand das recht hat, sowas verbieten zu wollen.

    Schmitz hat Vorstrafen. Das ist ein Fakt und nichts auf der Welt wird jemals was daran ändern. Wenn einer meint, darauf hinzuweisen, ist das so. Meinetwegen mag man ihn verpflichten, auf die art der Vorstrafen hinzuweisen, man mag ihn dazu verpflichten festzustellen, dass Schmitz nie jemanden umgebracht hat, kein Kinderschänder ist, somit ehört Schmitz nicht zum Abschaum der Gesellschaft. Dennoch ist Schmitz vorbestraft. Egal wie man es wendet.
    Und wenn man nun versucht, jemandem diese Feststellung verbieten zu wollen, dann ist das schlichtweg verwerflich. Auch mit dieser Einschätzung, dass die Verfügungen moralisch verwerflich sind (und sowieso rechtlich unzulässig, wie man gesehen hat) muss Schmitz leben…

  • @Xub keine Ahnung was das jetzt mit trollen zu tun haben soll, habe hier nur versucht auch mal eine andere sichtweise darzulegen. Dann eben nicht mehr.

  • @Menetekel Obwohl Du mich überhaupt nicht kennst, unterstellst Du mir hier Dinge, die echt der Hammer sind. Bitte schau mal bei Wiki nach und auch Du wirst merken, dass man Dein Handeln im Allgemeinen als Trollen bezeichnet.

    Aber noch kurz zu deiner Argumentation: Sobald jemand Arbeiten geht, um Geld zum Leben zu verdienen, unterstützt dieser auch kriminelles Handeln? Nach deiner Logik offensichtlich.

    Selbst wenn jemand viele arbeitet, um viel zu verdienen, macht dies den Menschen noch lange nicht mitverantwortlich, wenn jemand anderes gegen Recht und Ordnung verstößt. Dein Argument mit der Gesellschaft ist völlig an den Haaren herbei gezogen.

  • @Menetekel_1 Du darfst gerne denken wie du willst. Ich hab nichts dagegen. Trotzdem ist das was du sagst einfach nur Blödsinn und das darf ich wiederum einfach so sagen und sehen.

    Nach deiner Logik dürfte ja niemand mehr bestraft oder „an den Pranger“ gestellt werden. Jede Handlung ist eine Reaktion auf äußere Einflüsse. Trotzdem habe ich als Mensch die Kraft vorher über mein Handeln nachzudenken. Wenn mich jemand auf der Straße beschimpft kann ich mich dazu entscheiden es zu ignorieren oder ihn umzubringen (oder etwas in der Mitte). Egal wofür ich mich entscheide, es ist MEINE Entscheidung und ICH bin dafür verantwortlich.

    Hier außer in Extremfällen (z.B. sexueller Missbrauch in der Kindheit) alles auf die „Gesellschaft“ zu schieben ist völlig unangebracht und widerspricht jeder Logik und nebenbei auch unserer geltenden Rechtsprechung.

    Davon abgesehen, ist dieser Fall etwas besonderes, weil sich der gute Herr Dotcom selbst ins Rampenlicht rückt und für Dinge stehen will, die er selbst versucht zu unterbinden. Er behauptet das eine und tut das andere. Solche Handlungen sollen aufgedeckt werden und wenn in der selben breiten Öffentlichkeit negativ über ihn diskutiert wird, in der er sich positiv darstellen möchte, ist das wohl – wiedermal – sein Schuld.

  • Eigentlich ist zu den Ausführungen von Xub nichts mehr hinzuzufügen.

    Diejenigen aber, die Kim Schmitz wirklich abkaufen, dass er für die gerechte Sache kämpft, wissen absolut nichts über diesen Typen.

    Ich habe sehr wohl noch im Kopf, was dieser Betrüger bereits alles gemacht hat.

    Macht euch schlau, solange Kim Schmitz noch nicht alles getilgt hat.

  • Nun bei Megaupload besteht halt schon die Gefahr das Präzedenzfälle geschaffen werden die unser Internet mehr oder weniger unbenutzbar machen. So weit ist DropBox auch nicht von MU entfernt. Zumal die USA ja auch will das US Gesetze auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden umgekehrt aber auf der anderen Seite natürlich nicht.
    Die EFF unterstützt Kim bestimmt nicht weil sie ihn für einen Gangster hält, sondern um Rechtsunsicherheit abzuwehren. Von daher kämpft Schmitz schon für unsere Freiheit. Auch wenn wir alle sicher lieber jemand anderes dafür hätten.

  • Es ist eine amüsante Farce, wenn man sich hier einige Kommentare durchliest. Einerseits fordern Einige, die zur Fangemeinde um Kim Schmitz gezählt werden können, die Wahrung von freiheitlich demokratischen Rechten, andererseits sprechen sich die gleichen für die Einschränkung von freiheitlichen, demokratischen Rechten aus. Nur halt von anderen Rechten.
    Die freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit sind hohe Güter (hier sind Tatsachenbehauptungen gemeint) um die wir von vielen Menschen auf der Welt beneidet werden.
    Kim Schmitz wird von der Öffentlichkeit wahrgenommen, nicht zuletzt, weil er die Nähe zu den Medien sucht. Damals wie heute versucht er sich in den medialen Mittelpunkt zu drängen. Und in Sachen Eigen-PR scheint er wirklich gut zu sein. Er hat zwar nicht unbedingt eine schöne Gesangsstimme, aber was soll´s, „there is no such thing as bad publicity“. Selbst wenn sich vieles im Nachhinein als heiße Luft herausgestellt hat, z.B. „letsbuyit“ oder“yihat“.
    Viele Menschen haben durch Schmitz Geld oder Job verloren. Von daher ist die Berichterstattung über Kim Schmitz voll gerechtfertigt. Gerade eine Berichterstattung, die die Person Kim Schmitz von allen Seiten beleuchtet.
    Ob er heute noch immer ein Gauner ist, das werden Gerichte entscheiden. Ich meine, dass seine Aussichten, nochmal mit einem blauen Auge davonzukommen, gar nicht mal schlecht stehen, so etwa 50 zu 50. Gegebenenfalls ist eine Schadenersatzklage durch Schmitz nicht unwahrscheinlich.
    Hohe moralische Erwartungen an Schmitz zu stellen schießt dabei etwas über das Ziel hinaus, denn diese Erwartung wird noch nicht mal an ganz andere Unternehmen gestellt.
    Was auch immer die Gerichte feststellen werden, Kinderarbeit oder Raubbau an der Natur wird wohl eher nicht dabei sein. Und um Altruismus in der freien, oder sozialen Marktwirtschaft zu finden, muss man allgemein auch richtig lange suchen.

  • Weiter so Kim! Heize allen ein die sich Dir in den Weg stellen! Meine Unterstützung hast Du. Alle Daumen HOCH!

  • Aber mal ehrlich, Leute wie Kimble sind doch die eigentlichen stars der Internet Szene. Die sind doch das Salz in der Suppe und über die liest man gerne.

  • Was macht denn Kim jetzt gerade? Er bringt einen Dienst raus mit dem man Files in der Cloud hosten kann. Dieser Dienst nutzt Verschlüsselung, d.h. er als Betreiber weiß nix davon was jemand hochläd. Die Frage ist: Wie unterscheidet sich das von dem was Youtube macht oder ist?

  • Wenn es Kim nicht gäbe müsste man ihn erfinden um etwas zum bloggen zu haben, oder? Und bei allen Anklangen Du man anführt muss man doch eines sagen: Standing und Mumm hat er auf jeden Fall:-)