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Aldi vor dem Kadi: Streit um Lizenzgebühren für Komprimierungsstandard

Mensch, das löst in mir altem Aldi-Kunden doch glatt eine Achterbahnfahrt der Gefühle aus: Gestern noch erhalte ich eine Mail mit der frohen Kunde, dass Aldi mit einem Multimedia-PC in den Frühling startet. Und heute folgt dann die Hiobsbotschaft auf den Fuß: Aldi (sowohl Süd als auch Nord) wird verklagt und soll den Verkauf aller PCs, Laptops, Set-Top-Boxen, DVD-Player, Blu-ray-Player und Fernseher stoppen. Der Großhändler und einige seiner hiesigen Konkurrenten sollen diese Produkte anbieten, ohne über die dafür nötigen Lizenzen für den Video- und Audio-Kompressionsstandard MPEG-2 zu verfügen beziehungsweise ohne die anfallenden Lizenzgebühren zu entrichten. Das behaupten zumindest die Patentinhaber und haben deswegen nun vor dem Düsseldorfer Landgericht Klage eingereicht.

„Wir erwarten von allen Händlern, die MPEG-2-Produkte unter ihrem eigenen Markennamen verkaufen, dass sie ihre Verpflichtungen in Bezug auf die Patentlizenzen erfüllen“, so Larry Horn, Geschäftsführer bei MPEG LA. In der Pressemitteilung (.pdf) dieses mit der Wahrung der Kläger-Interessen betrauten Patentverwaltungs-Unternehmens finden sich neben dieser auch noch weitere Forderungen: der klassische finanzielle Schadensersatz, eine Einstweillige Verfügung gegen die unrechtmäßige Verwendung der MPEG-2-Patente im besagten Produkt-Portfolio und ein Verbot, diese Produkte weiterhin anbieten, bewerben oder importieren zu dürfen.

Da sich neben Aldi den Angaben zufolge auch noch Lidl und die Lidl Stiftung dasselbe Vergehen haben zuschulden kommen lassen, hat Horn die Möglichkeit genutzt, um in der Mitteilung einen Rundumschlag zu verteilen und direkt die ganze Industrie in die Pflicht zu nehmen: „Wir fordern die Händler dazu auf darauf zu achten, dass alle Lieferanten, mit denen sie zusammenarbeiten, ihre Markenprodukte ebenfalls ordnungsgemäß lizenzieren.“

Ob oder inwiefern diese Anschuldigungen berechtigt sind und ob wir bald keine Medion-PC mehr günstig bei Aldi & Co ergattern können, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen. Ich habe zwar versucht, einen Verantwortlichen bei Aldi an die Strippe zu kriegen. Um diese Zeit war aber leider niemand mehr verfügbar. Ich werde die Informationen aber nachreichen, sobald ich mehr weiß. Leider konnte oder wollte sich bis dato keiner der Verantwortlichen zu meiner Anfrage äußern.

Für alle weniger Technik-affinen Leser unter euch zum Schluss noch kurz zur Erläuterung: MPEG steht für Motion Pictures Expert Group, und bezeichnete ursprünglich eine Expertengruppe, steht heute aber synonym für den von ihr entwickelten Komprimierungsstandard für Filmaufnahmen. Dabei werden nicht nur die Video-, sondern auch die dazugehörigen Audiodateien komprimiert und gleichzeitig miteinander synchronisiert. Ursprung des Standards war in den 80er Jahren das Ziel, die Datenmenge eines Filmes so weit zu reduzieren, dass er auf eine gewöhnliche Audio-CD passte. MPEG-2 ist eine Verbesserung dieses Standards, der heutzutage nicht nur bei bei DVDs, sondern auch im digitalen Fernsehen zu Einsatz kommt. Mehr und detaillierte Infos hierzu findet ihr auf dieser Mpeg-Seite (in Englisch) oder bei den Kollegen von Netzwelt.

(Marek Hoffmann)

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Über den Autor

Marek Hoffmann

Marek Hoffmann hat von 2009 bis 2010 über 750 Artikel für BASIC thinking geschrieben und veröffentlicht.

11 Kommentare

  • Solche Patentgeschichten lösen in mir immer eine Antipathie für die Inhaber aus.
    Obwohl ich mir klar ist, dass Erfinder von technischen Stndards davon auch leben müssen, fühlt sich das immer an, wie eine Ausbremsung der Entwicklung, auch wenn das eher auf den Handystreit, als auf Aldi zutrifft.

    P.S.: Hab ich was verpasst, oder wo sind eigentlich eure vielen Kommentatoren hin?

  • Lustig wär’s, wenn heraus käme, dass die Lizenzgebühren ordnungsgemäß vom Gerätehersteller (z.B. Medion) entrichtet wurden.

    … aber das will dann sicher schon keiner mehr hören.

  • @New : Tja, das wäre schön ironisch. Glaube auch, dass das dann niemanden mehr jucken würde.

    Ansonsten muss ich sagen, dass ich es schade fände wenn Aldi Medion rausnehmen würde, da diese schon öfters diverse gute Geräte über Aldi herausgebracht hatten.

    Was da jetzt wirklich gelaufen ist wissen wir nicht.

  • Hmmm merkwürdige Geschichte. Kann das zwar nachvollziehen das die Entwickler möchten das ihre Lizenzen eingehalten werden, aber warum kommen sie dann jetzt erst damit. Und vorallem warum soll Aldi dann den Verkauf stoppen? Das wären doch dann schlussendlich auch Umsatzrückgänge für die MPEG2 Entwickler. Finde diesen Eingriff richtlich übertrieben, zumal Aldi ja schon seit Jahren solche PCs verkauft und sicher solche Verstöße nicht mit kompletter Absich getan hat. Eine Warnung hätte es erstmal auch getan… aber naja jeder denkt halt nur an sich. Das es aber die ganze Industrie schaden könnte, das müssen dann wieder andere ausbaden.

  • Ich finde es gut das MPEG LA. handelt. Es kann nicht sein das wir chinesische Verhältnisse bekommen, wo sämtliche Patente und Copyrights missachtet werden und man gnadenlos alles nutzt was es gibt.

    Die Entwickler sollen für ihre Arbeit belohnt werden, so wie es jahrelang auch den ‚Phillips Pfennig‘ für das Patent bei Compact Discs gab.

  • wieso wird überhaupt aldi verklagt?
    muss mein computerladen um die ecke auch lizenzgebühren bezahlen, wenn ich bei ihm einen medionrechner bestelle? aldi ist doch ebenso händler. die klage müsste also so oder so an medion gerichtet werden. schließlich müssen hersteller lizenzen zahlen, wenn sie etwas produzieren, was anderer leute geistesblitzen entsprungen ist – sofern patentiert. oder sehe ich das falsch?

  • Irgendwie fehlt mir da der Zusammenhang, da bei PCs beispielsweise die Software doch den MPEG-Codec bereitstellt.

    Im Übrigen heißt es „Moving Picture Experts Group“.

  • Händler müssen darauf achten/prüfen ob ihre Lieferanten und deren Vorlieferanten (Medion wird die Software/Treiber wohl kaum selber erstellen) ? Das kann ja lustig werden, das gesamte Patent und Urheberunwesen gehört mal ordentlich zurechtgestutzt. Die Interressen des Konsumenten und der Gesamtwirtschaft gehören mal in den Blickwinkel und nicht die Einzelner.

    Aber hej, gute Idee eigentlich, Griechenland könnte z. B. Liezenzgebühren für die Verwendung der Demokratie einfordern oder für die Erkenntisse eines Solon, Archimedes, Pythagoras und schwupps schon sind deren finanzielle Probleme gelöst ! Italien verklagt die gesamte westliche Hemisphäre wegen Verwendung des lateinischen Alphabetes usw.

  • Ich denke Lizenzgebühren sind sehr wichtig und müssen gezahlt werden. Wenn ein so großes Unternehmen versucht sich davor zu drücken um dann noch größere Gewinne einzufahren, ist das eine riesen Sauerei. Ich bin übrigens auch Kunde bei denen. Ich kaufe dort allerdings nur Lebensmittel, denn die sind wirklich gut.

  • > Ich denke Lizenzgebühren sind sehr wichtig

    Und ich halte das ganze Model für nicht mehr zeitgemäß, und es wird nur noch erhalten, um die Großkonzerne auch weiterhin so groß es geht zu halten.