Sonstiges

YLosilanti: Chaos in Hessen

3. Nov 2008

13:00 Uhr. Pressekonferenz in Hessen gestartet, die vier SPD-Abweichler wollen sich erklären (background). Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts.

Carmen Everts, Mitglied des Landesparlaments Hessen, SPD:
1. Aussage: Für Ypsilanti wird sie und die anderen nicht abstimmen.
2 Aussage: Man steigt nicht als Landtagsabgeordneter aus.
3. Aussage: Man bietet der SPD Hessen weiterhin die Mitarbeit an.
4. Aussage: Die Linke ist eine linksextreme Partei, deren Ziel es auch sei, der SPD zu schaden.
tut sich sichtlich schwer und ist den Tränen nah, man merkt Ihr den Druck an

Silke Tesch, Mitglied des Landesparlaments Hessen, SPD:
1. Aussage: Sie ist nicht mehr bereit, das gebrochene Wahlversprechen mitzutragen.
2. Aussage: Verweist auf die Lage in ihrem Wahlkreis, dass es heftigst in der SPD rumort.
3. Aussage: Sie ist nicht bereit, mit der Linken zu koalieren.
4. Aussage: Betont ihr Gewissen und die divergierenden Meinungen in ihrer Umgebung.
ist gefasst und zieht ihre Ansage kontrolliert durch

Jürgen Walter, Mitglied des Landesparlaments Hessen, SPD:
1. Aussage: Hin- und hergerissen zwischen Loaylität zur Partei und Ablehnung der Koalition.
2. Aussage: Er bereut es, sich nicht bereits damals an die Seite von Dagmar Metzger gestellt zu haben.
3. Aussage: Sieht tausende von Arbeitsplätzen in Hessen bedroht.
4. Aussage: Stromlinienförmigkeit der hessischen SPD entspricht nicht der Tradition seiner Partei.
etwas bewegter, aber noch einigermaßen gefasst

Dagmar Metzger, Mitglied des Landesparlaments Hessen, SPD:
1. Aussage: Fühlt sich in ihrer ablehnenden Haltung bestätigt.
2. Ausage: Besser öffentlich, als klammheimlich (->sie meint Simonis/Schleswig-Holstein)
3. Aussage: Ist sich der schwierigen Lage der SPD bewusst
4. Aussage: Ypsilanti habe den rechten Flügel der SPD nie überzeugen können
wie immer, die Frau ist tough und steht kerzengerade, wunderbar

Fragen/Antworten:
– kein Austritt aus Fraktion
– Ypsilanti wurde am Wochenende informiert, wenn ich das richtig verstanden habe
– Fr. Tesch wünscht sich neue Regierungsbildung
– Man schließt Zusammenarbeit mit Koch dergestalt aus, dass man ihn gegen den Willen der Hessen-SPD zum MP wählen würde (was ja einige Gerüchte besagten), scheint aber nicht die Große Koalition abzulehnen. In meinen Augen hat sich die SPD empfohlen, da man nun weiß, dass es nicht nur unter dem internen Druck zusammenbrechenden und sich beugenden Parteisoldaten gibt.

Nachher gibts als Reaktion eine Pressekonferenz der Bundes-SPD. Erste Stimmen der obersten Parteispitze deuten bereits auf Meinungen wie „Charakterlosigkeit“ und dergleichen hin. Wie armseelig.

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Über den Autor

Robert Basic

Robert Basic ist Namensgeber und Gründer von BASIC thinking und hat die Seite 2009 abgegeben. Von 2004 bis 2009 hat er über 12.000 Artikel hier veröffentlicht.

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53 Kommentare

  • So sehr ich es begrüße, daß Abgeordnete ihrem Gewissen folgen, statt der Parteiräson (so etwas bräuchten wir weit häufiger)…

    Es kotzt mich an, daß diese ‘Genossen’ lieber das Obera****loch Koch im Amt belassen, statt eine SPD’lerin zur Ministerpräsidentin zu wählen.

    Daß die nicht mal über ihren Schatten springen können, um einen der schlimmsten Hassprediger und Volksverhetzer der jüngeren Deutschen Geschichte abzuservieren – Un-Fass-Bar!

    Und ausgerechnet diese Typen werfen den Parteilinken immer verblendeten Idealismus vor.

    Fressen, Kotzen, … und so…

  • Koch, gut und schön, aber Pest mit Cholera austreiben hat noch nie funktioniert. Daher, hoffentlich ihr politisches Ende, die Nummer, die sie abzuziehen versucht hat, war einfach nur peinlich.

  • ja und jetzt?

    dürfen die hessen neu wählen gehen?
    das schaugt nicht sehr professionell für die spd aus.
    wie viele % verlust traut man ihr zu? 6-7 %?
    wer kriegt die? grüne, cdu und linke gerecht geteilt? find ich spannend was da abgeht bei euch.

    jedenfalls gehts nicht nur in bayern lustig zu, wie ich sehe.

  • Ich empfehle den vieren das Landtagsmandat zurückzugeben, denn um Koch zu bekommen wurden sie nicht gewählt. Konsequent wäre der Austritt aus der Partei und der Eintritt in die CDU. Carmen Everts, deren politische Arbeit ich sehr gut kenne, würde nicht einmal am rechten Rad der Kochtruppe auffallen.

  • Spannend und danke für die Infos. Weder Linke noch Koch sind akzeptabel. Mich ärgert es, dass „meine“ FDP auf sturr geschaltet hat und nicht bereit war eine Koalition mit SPDGrüne einzugehen. Warum auch immer. So sehe ich nicht wirklich eine Alternative zu Neuwahlen? Und da bin ich mal mehr als gespannt wer die gewinnen könnte. Für Hessen ist 2008 auf jeden Fall ein verlorenes Jahr …

  • Ich denke wir Hessen haben deutlich gemacht das wir Koch nicht wollen. Jetzt dem Wähler derart in den rücken zu fallen und ohne erkennbare Alternative auf Stur zu stellen ist schon…bedenklich.

    Statt sich von Vorurteilen leiten zu lassen, sollte man Probleme lieber Zeitnah angehen. Wenn die LInke dumm kommen kann man sich immer noch anders arrangieren.

  • Das Robert so dem „brutalstmöglichen Aufklärer“ und seinen neu eingekauften Abgeordneten hofiert, wundert mich dann doch. Und das die hessische Linke für Mauertote, die Gulags, Terrorregime, Völkermorde und staatliche Einflussnahme auf die Wirtschaft – ja, inkl. der Banken 😉 – herhalten soll, ist doch unterstes Niveau. Enttäuscht…

  • Hier geht es um mehr, auch um Koch auf Bundesebene. Und du bist nicht irgendein kleiner Blogger, sondern Meinungsmacher.
    In dem Fall – leider.

  • Und jetzt wird so lange neu gewählt, biss das ungehorsame Volk endlich das Ergebnis liefert, das die Politikclowns haben wollen.

  • Aber wurden die vier nicht gewählt, um in Hessen eine neue Politik möglich zu machen – ohne Koch? Ob die Medien jetzt auch über diese Abgeordneten herfallen, weil sie ihr Wahlversprechen gebrochen und ihre Wählerinnen und Wähler arglistig getäuscht haben?

  • Klar war das Vorhaben der Ypsilanti riskant.
    Nur ist es beschämend, dass es den drei „Neinsagern“ (die Metzger schliess ich mal aus) erst einen Tag vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl einfällt, der Ypsilanti ihre Stimmen zu verweigern.

    Wenn ich Aussagen höre oder lese wie z.B. „Sie ist nicht mehr bereit, das gebrochene Wahlversprechen mitzutragen“ oder „Er bereut es, sich nicht bereits damals an die Seite von Dagmar Metzger gestellt zu haben“, dann zeigt das das ganze Ausmaß der verlogenen Politik…

  • dass die drei kein Bock auf Wortbruch, Linke und Regieren haben geschenkt, aber das Timing ist na ja gelinde gesagt beschissen.
    Wie wirkt sich das Chaos jetzt auf die Bundes SPD aus gut schlecht, ist das ganze womöglich von denen gesteuert.

    Na ja egal, ich muss da ja nicht unter Koch leben, und selbst wenn Unterschiede zwischen cdu und spd gibt es nicht und wenn werden sie künstlich fürs Wahlvieh generiert.

  • Frau Metzger zolle ich meinen Respekt. Sie hat von Anfang an zu Ihrer Meinung gestanden, es konsequent durchgezogen und sich nicht unterkriegen lassen. Das zeugt von Rückrat (und dem entsprechenden Dickschädel). Sie scheint Ihre Versprechen ernst zu nehmen. Eigenschaften die bei vielen Pustblumen-Politikern heute leider kaum mehr vorhanden sind…

    Egal wie und warum… ich bin nur froh, dass die Sache gescheitert ist – auch wenn es auf den letzten Drücker geschah. Alleine schon wegen der Auswirkungen (Arbeitsplätze, Signal an die Unternehmen, etc.) . Der Koalitionsvertrag in der Form hätte (meiner bescheidenen Meinung nach) eher geschadet.

    Die SPD hat sich einmal mehr selbst ins Knie geschossen. Dennoch mag ich Koch ebenso wenig. Wie wäre es mit den RESET-Knopf? Wählen wir halt nochmal.

  • Den Kindergarten hätte man auch schon im Frühjahr regeln können. Aber so sind unsere Volksvertreter. Immer schön an der Realität vorbei auf die „Macht“ geschielt…

  • @Tempura

    „Ich denke wir Hessen haben deutlich gemacht das wir Koch nicht wollen.“

    Na eben NICHT! Sonst gäbe es ja dieses ganze Theater nicht!

  • Gott sei dank darf in unserer Demokratie nicht nur jeder seine Meinung äußern! Sondern sie auch jederzeit ÄNDERN!

    😀

  • Die hatten doch einen Parteitag, wo so etwas hätte auch kontrovers diskutiert werden können.
    Nein, nein, hier geht es nicht um Helden der Demokratie, sondern um Lobby und Macht und beleidigte Leberwürste. Um Flughäfen soll es gehen…

    Merkt ihr was?

    Die hessische SPD ist sowas von desolat, in allen Teilen. Amateure!

  • Endlich ist Frau Y. gescheitert – ENDLICH.
    Seit Kohl hat niemand mehr so dreist beschissen und so schnell den Hals gedreht…
    Auch wenn das heisst, dass ich fünf weitere Jahre unter Koch lebe, ist mir das allemal lieber als unter einer Fr. Y und deren linken SPD-Flügel, die die Bedeutung des Flughafens nicht begreifen wollen und Leute unterstützen, die seit den 70ern schön billiges Bauland gekauft haben und sich jetzt wundern, dass es einen Grund gab, dass das Bauland günstiger war…

    Die SPD hat Frau Y. mehr als 20% Stimmen gekostet – bei einer Neuwahl in Hessen könnten sie sich nur noch retten, indem sie sich sauber und neu aufstellen (Metzger’s Standhaftigkeit z.B. nutzen) und VOR der Wahl eine klare Ansage machen, was denn nun geschehen soll, wenn sie gewählt werden.

    Bei der Fraport knallen wohl gerade die Sektkorken 🙂

  • Ich bewundere die vier für ihre Ehrlichkeit. Sie hätten auch einfach in der geheimen Abstimmung Frau Ypsilanti simonisieren können.

    Ich verabscheue Sie für die Wahl des Zeitpunktes. Konsequent wäre es gewesen, ihre Haltung spätestens auf dem Parteitag öffentlich zu machen. So hätte die Landespartei eine Chance gehabt, in aller Öffentlichkeit den geplanten Bruch ihres Wahlversprechens zu diskutieren.

  • Mutig finde ich die Entscheidung der „Rebellen“, die ja „karrieretechnisch“ weitestgehend von ihrer Partei abhängen.

    Bei der Begeisterung für den Ypsilanti-Kurs scheinen einige (Kommentatoren) ihre persönliche Meinung und die zahlreicher Blogs für „Allgemeingut“ zu halten … fälschlicherweise. Soooo groß ist „weltweit“ auch nicht die „Abscheu“ über den StehaufKoch, wie manche zu konstruieren versuchen.

    Ich komme ja väterlicherweise aus einer alten Ruhrgebiets-SPD-Familie und die hätten sich lieber den kleinen Finger abgeschnitten, als mit einer „Linkspartei“ zu koalieren … zumal deren westdeutsches Personal dem einen oder anderen noch freakiger als die ostdeutschen Parteikader erscheint.

    Vielleicht wäre es das beste, Koch auf einen Bundesministerposten abzuschieben, wodurch man den Weg für einen „unbleasteten“ MP in Hessen freimachen und den intelligenten Politiker behalten würde.

  • Die Aussagen bezeugen die Zerrissenheit, in denen sich die Leute befinden. Unter diesen Bedingungen wird selbst, wenn Ypsilanti, was ich nicht glaube, gewählt würde, nach ganz kurzer Zeit die Regierungsfähigkeit durch irgendwelche Machenschaften Kochs und natürlich auch durch die Blödheit der SPD verloschen sein. Verloschen. Gefällt mir.

  • Frau Ypsilanti ist in meinen Augen die absolute Personifizierung der Machtgeilheit! Sie hatte weniger Stimmen als Koch, stellt sich selbst aber als Gewinnerin der Wahl dar. Nur leider ist das falsch. Es gab mehr Leute die Koch wollten, als Leute, die Ypsilanti wollten. Bei der Wahl sind auch knappe Mehrheiten Mehrheiten und nunmal Fakt.
    Nichtsdestotrotz ist auch Koch ein ziemlicher Depp. Aber gerade bei dem knappen Vorsprung wäre es meiner Meinung nach auf jeden Fall möglich für die SPD Koch „wegzuverhandeln“ und die große Koalition zu suchen, wenns denn wirlich nur an Koch hinge.
    Aber dann wäre Frau XY ja nicht Ministerpräsidentin und ihre Machtgeilheit wäre unbefriedigt geblieben.
    Gott sei Dank ist sie jetzt gescheitert. Ist glaube ich ein Vorgang bei dem es nur Verlierer gibt. Ich warte jetzt nur noch auf den Rücktritt dieser unsäglichen Person. Von Tuten und Blasen hat sie keine Ahnung, das wird in jedem Satz von ihr deutlich. Zeit für nen Rücktritt und Let’s Dance bzw Dschungelcamp, Andrea!
    Nur eine hat meinen vollen Respekt verdient: Dagmar Metzger! Geradeaus und sich gegen alle Schwierigkeiten voll in den Gegenwind gestellt. Absolut klasse!

  • Deutschland braucht eine starke Linke!…

    Die hessischen Wähler haben Anfang des Jahres ein nachhaltiges Zeichen politischer Reife gesetzt. Sie haben den bis dahin überwiegend erfolgreichen Ministerpräsidenten Roland Koch abgestraft, zum Teil wegen seiner Bildungspolitik, vor allem aber weg…

  • Ich frage mich ja immer wieder, was dieser totale Hass auf die Linkspartei soll. Die sind nicht weniger oder mehr verlogen, machtgeil, unehrlich oder berechnend, als alle anderen großen Parteien. Heute tut man so, als ob sie der Erzfeind der Demokratie seien, in ein paar Jahren wird man sich gerne mit ihnen verbünden. War bei den Grünen nicht anders.

    Insofern finde ich die Gründe, die die Herren und Damen Abweichler da oben anführen, einfach nur lächerlich. Und ehrlich gesagt, die o.g. Gründe bestanden ja auch schon früher und sind nicht gerade erst aufgetaucht… ist also alles auch nur Kalkül und Berechnung… wahrscheinlich erhofft sich da der eine oder andere einen persönlichen Gewinn aus dieser Kampagne. Was jetzt nicht irgendwie heißen soll, dass ich die Yps gut finde.

    Wahlversprechen kann man, meines Erachtens, von der Bedeutung her ohnehin auf haltlose Aussagen zur Verblendung des Publikums reduzieren. Wahllügen wäre wohl der angemessenere Terminus dafür…

  • Ich hab noch nie erlebt, dass einem männlichen Politiker in ähnlicher Weise Machtgeilheit vorgeworfen wurde… und die offene Häme, die dem Scheitern von Frau Y. folgt, die passt genau in dieses Bild.

    Und im Übrigen: wer Koch wählt soll Schnecken spucken!

  • Hey Rob, muss jetz hier auch mal meinen Senf dazu geben. Den Vorwurf der Charakterlosigkeit finde ich in dem Zusammenhang nämlich überhaupt nicht armseelig. Den 4 wird doch nicht Charakterlosigkeit vorgeworfen, weil sie „keinen Bock auf die Linken haben“. Sondern wegen dem Timing. Es ist doch grotesk, dass der Abweichler Walter an allen Vereinbarungen mit dabei saß und seinen Segen gab. Und jetzt wo er bei der Ämterverteilung leer ausgehen soll, hat er plötzlich keinen Bock mehr.
    Charakterlos that is. Die politische Zukunft eines Landes von der persönlichen Ämterausbeute abhängig zu machen.

  • Ich hab mich heute köstlich amüsiert. Erst über die Entscheidung der Vier und danach über die beleidigten Reaktionen der Rest-SPD.
    Nicht das ich Koch gut finde, aber man kann nicht vor der Wahl versprechen „Niemals mit den Linken“ und danach macht man es dann doch.
    Nun gibts also Neuwahlen – das hätte man vor einigen Monaten schon ohne dieses ganze Hickhack haben können. Und wahrscheinlich auch ohne nun folgende massive SPD-Verluste.

  • ‚bin auch enttäuscht, Robert. Das Ziel der Wahl darf ja wegen den Linken nicht vergessen werden: Es ging darum, Koch abzulösen. Dass das nur mit der Duldung der Linken geht, na und ? Genauso wie du lapidar sagst ‚jo mei 4 Parlamantarier, die keinen Bock auf die Linken haben, nimms wie ein Mann‘ sage ich:

    Jo, mei, dann dulden wir halt die Linken, wo ist dein Problem ? Geborener Bayer ? 😉

    Alles, was Ypsilanti wollte, ist eine Duldung der Linken, aber doch keine echte Regierungsbeteiligung. Mann Mann Mann, sind wir wieder soweit, dass alles, was auch nur andeutungsweise links ist, auf’s schlimmste vermieden und verteufelt werden muss ? *kopfschüttel*

    Wer jetzt noch hofft, dass die SPD mit der alten Mitte-Rechts-Fraktion gerettet werden kann, ist auf dem Holzweg. Die SPD hat sich auf Jahre hinaus komplett als ernstzunehmende Partei erledigt.
    Danke an die Damen und Herren Abweichler für diese eure krasse Fehlentscheidung , eure Namen stehen stellvertretend für den Niedergang der SPD.

    Und nochmal an dich Robert: Glaubst du ernsthaft, dass diese Abweichler ihre Entscheidung auf Basis ihres politischen Gewissens getroffen haben ? Dann glaubst du auch an den Weihnachtsmann. Sorry, aber da ging es wie immer nur um Macht, Eifersucht und Postenschieberei. Ypsilanti ist keine gute Taktikerin und zudem genauso starrsinnig, wie ihre Gegner, aber allemal besser als Koch und seine Vandalen.

    Naja, jetzt bekommst du deine armselige Regierung, Robert und eine tote SPD dazu. Und du hast einen Leser weniger. Nimm’s wie ein Mann.

  • Dein pol. Engagement (?) in Ehren, muss Dich allerdings informieren, dass ich der denkbar unpolitischte Diskussionspartner bin. Mir sind die pol. Lager völlig egal. Wer demnach mit welcher pol. Coleur regiert, juckt mich wenig. Ob demnach die Populisten Koch oder Ypsilanti voranstehen oder gar ein Linker, .. egal.. solange die nicht zuviel Mist bauen, solls mir recht sein. Dein Prass auf Koch als MP von Hessen ist Dein eigener Prass, der mich nicht deucht.

  • @sonja den hass auf die linkspartei find ich schon erklärlich. es wird ihr eben mal mehr mal weniger die mitverantwortung dafür zugeschoben, dass ein teil des landes fast 30 jahre eingemauert war, inkl. schießbefehl und stasi.
    ob der linke baum eben noch kleine sed-wurzelteile unter sich hat, ist halt auslegungssache. ich persönlich sehe da keine sed mehr, aber das ist nur eine meinung

  • [i]Erste Stimmen der obersten Parteispitze deuten bereits auf Meinungen wie „€œCharakterlosigkeit“€? und dergleichen hin. Wie armseelig.[/i]

    Ich finde es eher armselig, dass die sich erst melden NACHDEM der Koalitionsvertrag fertig war und kurz bevor es zur Abstimmung kam.
    OK. Man könnte ihnen jetzt zugute halten, dass sie es noch davor gemacht haben. Aber wenn es angeblich um die Zusammenarbeit mit der Linken ging (und nicht vielleicht darum, dass einer der „Ihren“ nicht das Wirtschaftsministerium bekommen hat) dann hätten sie das auch vor den Sondierungsgesprächen sagen können und man hätte sich diese Peinlichkeit ersparrt.

  • Irgendwie war das doch vorhersehbar und morgen ist der Tag der Entscheidung. Ich denke Koch wird Neuwahlen anstreben. Welche Partei dann davon profitieren wird? SPD sicherlich nicht

  • @kodix:
    Es ging darum Koch abzulösen? Genau dieses Denken ist wohl das Problem in Hessen. Um Themen geht es 0,00. Klar, Koch hat ekelhaft schmierigen und populistischen Wahlkampf gemacht aber die anderen hatten nur absolut inkompetente Politik dagegenzusetzen (Stichwort Energiepolitik). Da fällt mir nur eine South-Park-Folge zu ein in der es um die Wahl zwischen Rieseneinlauf und Kostulle ging. Genau so ist das hier.
    Und die Linkspartei ist fernab von Gut und Böse. Wenn man Koch schmierigen und populistischen Wahlkampf vorwirft, muss man das bei der Linken genau so tun. Lafontaine und Gysi sind Populisten der übelsten Sorte. Keiner von beiden hat je was gerissen. Beide haben nur große Klappen. Die Linkspartei beherbergt DKPler und DDR-Beschöniger und sie bekennt sich nicht eindeutig zur Pressefreiheit (siehe Statements von Lafontaine bzgl Chavez)
    Es ist immer gefährlich Leuten zu glauben, die simple Antworten auf hochkomplexe Fragestellungen liefern wollen. Aber scheint irgendwie in der menschlichen Natur zu liegen, dass man seinen Verstand möglichst wenig nutzen will.

  • >>Dein pol. Engagement (?) in Ehren …
    Ja, ich habe mir als linker Sozialdemokrat die Hacken abgelaufen, um dabei zu helfen, diese Regierung abzulösen und dabei selbst jede Menge Prass abbekommen. Du glaubst gar nicht, wie tief der Hass bei einigen auf die Linken ist. Sorry für meine heftige Reaktion, aber das Thema ist im Moment zu frisch für mich, um emotionslos zu bleiben.
    Jetzt bin erstmal einfach nur enttäuscht und richtig sauer.

    Dass dich das jetzt trifft, liegt einmal daran, dass ich gegen meine Kommunikationsregel-Nr.1 verstossen habe (niemals direkt emotional kommentieren), aber auch ein wenig an deiner eben doch politischen Stellungnahme. Wenn dir das alles egal ist, wie kannst du dann so relativ klar Stellung beziehen ? Ich denke, das ist niemandem völlig egal. Zumindest nicht klar denkenden Leuten, wie dir oder anderen Bloggern.

    Egal, ich komme auch wieder runter und werde weiterlesen, auch bei dir 😉

  • @kai: die linkspartei pflegt teilw. populistische parolen – ok, geschenkt. die tollen antworten auf „hochkomplexe fragestellungen“ kann ich aber bei anderen parteien kaum mehr erkennen. da ist für mich das eigenverantwortungsgeschrei der fdp auf der einen und das schwingen der gerechtigkeitskeule (spd) auf der anderen seite genauso einfach gestrickt.

  • @Markus Ich glaube nicht, dass diese vier Abgeordneten im kommenden Landtag vertreten sein werden. Was ich mitbekommen habe sind Betitelungen wie „Verräter“ und „Postenjäger“ noch von der harmlosen Sorte …

  • @Matthias
    Das hoffe ich. Und ich glaube doch, dass es sich für die vier „gelohnt“ hat. War da nicht was mit Koch und Hessen und schwarzen Kassen, was sich *leider* mangels Beweisen nie aufgeklärt hat ?
    Dass die Wähler betrogen werden, ist die eine Sache, aber ihre eigenen Leute noch kurz vorher so zu täuschen, das ist heftig.
    Und dann bekommt z. B. Frau Evers dafür vom meistgelesenen Blog in D „Standhaftigkeit“ bescheinigt… 🙁

  • hallo? Was steht oben? Was von Parteigehorsam? Wird es nicht klar, was Basic in den Vordergrund stellt? Mir ist die Parteifarbe sowas von egal. Darum gings mir auch nicht. Demokratie ist, wenn Abgeordnete ihrem Willen folgen und sich nicht der Partei beugen. Dass die SPD nun flennt, gut so, sollen sie sich zerfleischen am Ende.

  • @Markus Blogs werden überschätzt, was die Meinungsbildung in DE angeht. Das Regionalblättchen Mittelbayerische Zeitung hat eine Tagesauflage von 120.000 … das muss ein Blog erstmal erreichen. Und dann liegen meines Wissens die Tageszeitungen noch Kilometer weit vorn in der Glaubwürdigkeit.

    Ich blogge auch gern und viel, aber da ist es Hobby. Also cool down 😉

    @Robert Mit Glaubwürdigkeit hat das Verhalten der vier genau so viel zu tun wie unser bayerischer Ministerpräsident mit der jungfräulichen Empfängnis. Alle viere sind bei den Verhandlungen dabei gewesen und haben noch bei der Probeabstimmung DAFÜR gestimmt. Diese Aktion hat für mich eher was von Hinterfotzigkeit.

  • @kodix: „Alles, was Ypsilanti wollte, ist eine Duldung der Linken, aber doch keine echte Regierungsbeteiligung.“

    Diesen Satz sehe ich sehr kritisch. Was bedeutet die Duldung durch die Linken? Genau – eine Minderheitsregierung. Diese ist bei wichtigen Entscheidungen somit immer von der Opposition abhängig. So steht die Linke zwar nicht offiziell in der Regierung, hat aber ein massives Gewicht in deren Entscheidungsfindung. Natürlich kann man auch Entscheidungen mit Hilfe von CDU und FDP durchsetzen, wenn die Linken mal nicht mitspielen… aber dann ist man eben wieder von diesen abhängig. Einen wirklichen eigenen Weg kann eine solche Regierung nicht gehen.

    Möchte man eine Metapher verwenden, könnte man sagen: Diese Regierung wäre ein Schiff auf hoher See ohne Steuer gewesen – vollständig den Launen von Wind und Wellen (=Opposition) ausgesetzt.

    In meinen Augen hätte es nur eine Lösung gegeben: Große Koalition anbieten, gerne auch unter CDU-Leitung, aber ohne Koch. Geht die CDU nicht darauf ein: Neuwahlen forcieren und die ablehenende Haltung der CDU im Wahlkampf einsetzen.

    Ohne Mehrheit kann sich eine Regierung in meinen Augen weder darauf berufen den „Regierungsauftrag“ durch die Bevölkerung erhalten zu haben, noch hat sie den Auftrag jegliche Mittel einzusetzen, um eine Personalentscheidung (!= Sachentscheidung!) durchzusetzen.

  • @Andre
    Seh ich anders. Nach der Wahl wird ein Vertrag ausgehandelt. Egal ob der Koalitions- oder Duldungspapier heißt. Wenn jede Parteibasis zustimmt, ist der große Kurs sehr wohl abgesteckt – das Land ist regierbar. Im konkreten Fall hätten die Linken für das große Ziel (Koch muss weg) kleine Niederlagen schlucken müssen. Das hätte funktioniert – ob 4 Jahre lang, ist eine andere Frage.
    Und zur SPD – welche Partei hatte mir vor der Bundestagswahl versprochen, dass es *keine* Mwst-Erhöung gäbe ? Um dann in den Verhandlungen auf 19 anstelle der 18% der CDU zu kommen ?
    Möchte wissen,was für Finger die Familie aus Kommentar 24 sich damals abhacken musste… 🙂

  • Die Apokalypse der Hessen-SPD…

    Der alte Spruch, “Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten”, bekommt für Frau Ypsilanti eine neue Wendung, “Wer hat mich verraten, meine Sozialdemokraten”. Heute sollte der große Tag sein, an dem Andrea Ypsilanti zur Minist…

  • Tja, dumm gelaufen für die SPD. Die haben jetzt einen ziemlich großen Scherbenhaufen. Bei der nächsten Hessen-Wahl wird man mit Sicherheit auch abgestraft.
    Wer sagt das man mit der Linken nicht zusammenarbeiten wird, dass dann aber plötzlich doch will und das ganze auch noch so rüber kommt als wenn man Machtgeil ist… Einfach nur dumm gemacht ohne an die Konsequenzen zu denken.
    Die meisten Wähler sind sich ja wohl klar was von Wahlversprechen zu halten ist. Aber ein so offensichtlich gebrochenes Versprechen wird man sicherlich relativ übel nehmen.
    Meiner Meinung nach ist vielen Leuten die Partei ‚die Linke‘ einfach zu weit Links. Und Lafontaine ist mir mal sowas von extrem unsympatisch.

  • Ja, das war ein ziemliches Chaos in Hessen, aber ich bin sehr froh, dass dieses Chaos mal ein Ende hat. Dafür sind wir wieder (fast) ganz in der alten Situation. Alle, die noch mehr über hessiche Politik sagen oder wissen wollen, können einfach ins Politikforum unserer hessischen Regionalcommunity schauen.