Sonstiges

Gericht verbietet IPs

2. Okt 2007

das OLG Netzhausen hat in einem aufsehenerregenden Urteil das Verbot erteilt, mit einer IP-Adresse durchs Netz zu surfen. Alle ISPs, Netzwerkkartenhersteller und Roueranbieter wie Cisco sind angehalten, ein neues Kommunikationsprotokoll auf die Beine zu stellen. Bis dahin wird das deutsche Internet abgeschaltet. Und man kann sich an lokalen Ausgabestellen kostenlos Trommeln holen, allerdings nur eine pro Haushalt. Dazu werden den Haushalten die nächsten Tage Ausgabescheine per Post zugestellt. Ok just kidding:)

Was ist wirklich passiert?

Viele Website-Betreiber dürften sich künftig umstellen müssen: In einem jetzt veröffentlichten Urteil mit Breitenwirkung vom 27. März hat das Amtsgericht Berlin Mitte dem Bundesjustizministerium untersagt, über seine Webseite personenbezogene Daten über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zu speichern. Insbesondere dürfen demnach IP-Adressen nicht archiviert werden. Mit den Netzkennungen sahen die Richter „es durch die Zusammenführung der personenbezogenen Daten mit Hilfe Dritter bereits jetzt ohne großen Aufwand in den meisten Fällen möglich“, Internetznutzer zu identifizieren

Dazu Weiteres auf Golem und Heise. Danke, Herr Kläger Patrick Breyer , aktiver Jurist im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, danke für diesen Bärendienst. Danke, dass Du weißt, was meine „informelle Selbstbestimmung“ angeht. Dieser Arbeitskreis scheint ja eine Bude voller Intelligenzbestien zu sein, wow. Schlage vor, dass wir sämtliche Abmahnungen von Abmahnanwälten, die zB an WordPress-Nutzer gehen, an Patrick Breyer weiterleiten, der uns sicher gerne kostenlos vertreten wird, wo er doch der Menschheit scheinbar was Gutes tun will:)) Und ich wusste schon vorher, warum ich nicht für diese Aktivisten trommeln wollte, weil die voller Übereifer genau so einen Scheiß anrichten werden. Jetzt seht zu, dass ihr den Mist wieder für uns ausbadet.

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Über den Autor

Robert Basic

Robert Basic ist Namensgeber und Gründer von BASIC thinking und hat die Seite 2009 abgegeben. Von 2004 bis 2009 hat er über 12.000 Artikel hier veröffentlicht.

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61 Kommentare

  • Also gut Verklagen wir doch erstmal alle Anbieter von Adservern und Vermarkter. Ich nehme mir Google vor da bekomm ich wohl am besten 😀

  • Mist, ich les immer falsch… „Die Revision war nicht zuzulassen, da die Sache weder grundsätzliche Bedeutung hat noch die Fortbildung des Rechts oder die Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordern“

    *lol*

  • Das mit der „Breitenwirkung“ hat mich gestern schon genervt. Es ist ein Urteil eines Amtsgerichts. Das ist die niedrigste Stufe der deutschen Gerichtsbarkeit. Das Urteil gilt also erstmal nur zwischen den Parteien.

    Aber natürlich ist es ein Urteil mehr in die Kerbe, dass IPs personenbezogene Daten sind, was unter Juristen ja nun nicht unumstritten ist.

  • Sorry, aber die meisten hier haben scheinbar keine Ahnung um was es geht: Im Moment ist es im Internet so, dass jeder Server eine eindeutige Nummer speichert, mit der jeder User identifiziert werden kann. Das ist genauso, wie wenn du zum Bäcker gehst und jedesmal deinen Personalausweis vorzeigen musst, der dann gescannt und einige Jahre aufgehoben wird.

    Deshalb ist das Urteil erstmal super. Das manche Dienste trotzdem Ips speichern müssen ist auch klar.

    Im aktuellen Urteil ging es aber darum, dass die Behörden, auf einer Seite die über Terrorismus aufklärt, Daten der Benutzer speicherten und somit alle Besucher der Seite unter Generalverdacht stellten.

  • @ Dirk:

    Als realistische Lösung sollten die Tool-Anbieter nun die Speicherung der IP’s herausnehmen.

    Allerdings stelle ich mir gerade die Frage, wie das Gericht diese Entscheidung mit denen abwägt, die die Speicherung von IP’s aus Sicherheitsgründen verlangen…

    In diesem Streit ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Allerdings muss ich sagen, dass ich nicht sehe, warum diese Entscheidung grundsätzlich schlecht sein soll – denn ich kann mit den IP’s meiner Besucher wenig anfangen – der Staat umso mehr.

  • @Andi, sorry, aber mein Einwurf richtet sich nicht gen den IT-Geeks, die davon Ahnung haben, sondern man öffnet eine riesige Flanke gegen an all die Webmaster/Blogger und was weiß ich was, die null Ahnung haben, was das übehaupt sein soll und wie man das nun rechtskonform gestaltet. Habe selten so eine kurzsichtige Schwachmaten-Aktion ohne Rücksicht auf Verluste gesehen wie das jetzt. Sorry. reine Egoistenkacke was da läuft. Da das Urteil nicht revisionsfähig ist, dient es nun als Beispiel in anderen Fällen für geiernde Abmahnanwälte.

  • Hallo Robert,

    kannst Du uns bitte mitteilen was Du mit Deiner Seite über die Besucher speicherst? Mich interessiert vorallem die IP und die eMail die als „required“ angegeben werden muss.

  • exakt, Name, Website,URL und IP. Genau das wird gespeichert hier bei WordPress. Bei Statcounter ebenfalls die IP. Und mit Google Analytics was weiß ich was, was die speichern und an Schäuble senden.

  • Für den normal sterblichen Webmaster sind die IP Adressen doch erst mal keine persönlichen Daten. Oder wer kann eine IP so mit einem konkreten Benutzer in Verbindung bringen? Da wäre ja wohl erst mal irgend eine richterliche Entscheidung nötig, oder nicht?
    Davon mal abgesehen, wie kann ich denn beim Apache, die Logfiles abschalten, bzw, dafür sorgen das die IP Adressen nicht mehr mitgeloggt werden.

  • @Robert, Simon: Klar ist das die Sch…, aber geht es denn wieder einmal nicht den Anbietern an den Kragen, also denen, die alles speichern, die das alles abschalten könnten (sinnfrei oder nicht), sonder wie üblich den Bloggern, die diese Tools (wider besseren Wissens oder nicht) einsetzen?

  • @ #3
    Für Debianbasierte Server, wo man Zugriff auf die Apache(2)-Konfiguration hat(also Root- und Vserver) bietet sich libapache2-mod-removeip an.
    Aber der Großteil der User(Sharedhosting) müssen auf ihren Provider hoffen.

  • Nach dem Telemediengesetzes gehören zu den allgemeinen Informationspflichten eines Anbieters auch eine Datenschutzerklärung.

    Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. EG Nr. L 281 S. 31) in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Bei einem automatisierten Verfahren, das eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten vorbereitet, ist der Nutzer zu Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss für den Nutzer jederzeit abrufbar sein.

    Also: Was und welche Dienste hat Robert eingetragen, welche Daten werden erhoben und wohin gesandt?

  • Ich frage mich nur ob es am Ende nicht wieder von anderer Seite Ärger gibt, wenn die IP Adressen nicht gespeichert werden. So in Richtung Mittäterschaft, wenn irgendwas böses in den Kommentaren geschrieben wird? Ansonsten ist die IP doch erst personenbezogen dadurch, dass diese bei den Providern mit dem Namen in Verbindung gebracht wird auch wenn es an sich nicht darf, aber bald muss.
    Wenn in einem Forum jetzt 2 Leute nen Terroranschlag verabreden wie sieht es dann mit der Verantwortung für den Betreiber aus?

  • Gut, was Google Analytics & Co speichert, ist mir Wurscht, das müssen die verantworten.
    Unser Problem ist WordPress selbst. Jeder, der schon einen Kommentar bekommen hat, speichert in der Tabelle comments die Url, Mail und IP des Kommentators. Von Statistikplugins wie Semmelstatz uä ganz zu schweigen.
    Wie kann man sich dagegen schützen? Ganz einfach: Aufhören zu Bloggen, und der einfachen SQL Anweisung: DROP TABLE… 😉

  • Also was WordPress bei Einträgen speichert ist doch wohl weniger ein Problem als die Logfiles des Webservers selber? Bei den Einträgen kann man ja zur Not noch nen Feld machen, Datenschutzbestimmungen akzeptieren. Wobei ich ja wetten möchte das es irgendwo wieder ein Urteil oder sonst irgend eine Vorschrift besteht die einen Zwingt die IPs bei Einträgen zu speichern.

  • @BB

    Genau das ist das Problem. Ich kenne einige Leute, die gerade lauthals „Scheisse“ bruellen, weil in der Woche drei Anzeigen aufm Tisch liegen, wo sich Leute ueber deren Netzplattform beleidigt haben und daraufhin angezeigt wurden. Prost Mahlzeit.

    Ich bin alles andere als ein Freund von Speicherwut, aber _das_ ist hirnlos.

  • „denn ich kann mit den IP’s meiner Besucher wenig anfangen“

    Ah ja. Schon mal eine Online-Abstimmung gemacht? Und gewundert, warum einer immer wieder kommt und ständig abstimmt? Damit sowas nicht passiert, wird z.B. eine IP-Speicherung sehr sinnvoll.

    Ach was, ich freue mich auf den Spaß. Endlich werden die Zugriffe auf die Webseiten wieder astronomisch hoch („unique visitor“ hat sich dann wohl erledigt), Votings machen wieder Spaß und wie sich in Zukunft die Adsense-Einnahmen steigern lassen, wird auch spannend…

    Sorry, aber das Ding war ein Schuss ins Knie ins Gesicht!

  • Ich habe das bisher als Einzelfall interpretiert, dem BJM wurde untersagt…

    Frage an die Juristen: Kann daraus wirklich eine Breitenwirkung abgeleitet werden?

  • Ach es gibt doch Cookies. Ip’s sind böse, aber Cookies sind die Lösung aller Probleme. Man muss da halt bei den Providern ansetzen und diesen das Speichern der IPs verbieten. Aber da wird ja gerade der andere Weg gegangen.

  • Aja, danke. Finde ich es Unfug IPs personenbezogenen Daten gleichzusetzen, aber bin ja auch kein Jurist…

    Es ist doch so, daß erst durch Zusammenführen mit zusätzlichen Informationen die personenbezogenen Daten entstehen.

  • @#25, Micha,
    Für WordPress gibt es ein Plugin (siehe Anleitung ==> http://www.wirspeichernnicht.de/content/view/7/24/), also wenn man wie schon erwähnt den Zugriff auf der server hat kann das aktivieren.

    Im übrigen kann man auch mit gekürzten IPs (xx.xx.xx.0) noch Statistiken machen oder vollständige IP zumindest nur begrenzt 1-2 Tage speichern.

    @Rober,
    Bis dato dachte ich (interessierter Blogleser von basicthinking.de) von Dir das Du einbißchen nachdenkst bevor Du was veröffentlichst.

    Das Datenschützer vielleicht auch Bürgerrechte versuchen zu schützen und von Dir als Deppen hingestellt werden ist schon ein starkes Stück.

    Das Du kein Bock hast Dich um Datenschutz oder Bürgerrechte zu kümmern ist ja deine Sache, aber Leute zu diskreditieren die Zeit, Geld und ihren guten Ruf dafür einsetzen ist nicht in Ordnung.

  • warum schreibst es dann:)) Sehs mir nach, will nicht ruppig erscheinen, ist sicher auch nicht richtig, auf die einen zu dreschen, die es gut meinen, aber in meinen Augen falsch angestellt haben, anyway. Lass mich abkühlen, da ich wegen ner anderen Sache auf Speed bin.

  • Ansonsten bin ich aber trotzdem von Deinem Blog begeistert.

    Man kann sich halt nicht in allen Bereichen einig sein.

    Also weiter so.

  • @Bastian u. Robert:

    Ich will mich in euren Schlagabtausch nicht einmischen, aber ob eine (vorallem dynamische) IP wirklich etwas so hoch und heiliges ist. naja. IPs sagen nichts über einen Menschen aus. Über einen Computer, über einen Anschluss, aber nicht was sich konkret hinter der IP verbirgt. Klar eine IP kann man (sofern nicht abgelaufen) räumlich lokalisieren, aber dann hat man den Computer. Zu einem (oder mehreren bei Routern) Menschen macht nur die Verknüpfung mit anderen Daten, wie Surfverhalten, E-Mail, Name, Accounts etc.

    Abgesehen davon: Was ist ein „Bürgerrecht“? *g*

  • Also – wenn mich einer abmahnt mit dem im Urteil verwendeten Argument, ich könne regelmäßig mit Hilfe der IP-Adressen und Dritter auf die Person dahinter schließen, dann lache ich denjenigen aus. Das mag für eine Behörde gelten. Nicht für mich. Absurd. Warum soll man davor Angst haben?

    Was mich wiederum ärgert: Vor einiger Zeit habe ich eine Datenschutzerklärung in meine Blogs aufgenommen, die detailliert jedem Besucher transparent macht, was gespeichert wird. Das war wohl ein Fehler? Als Abmahnanwalt würde ich nach entsprechenden Datenschutzerklärungen googeln.

  • @Meister: Es ist vom Landgericht mehr oder weniger bestätigt worden, ich hab das auch überlesen, aber das war schon zweitinstanzlich entschieden und eine Revision wurde nicht zugelassen. Und natürlich hat eine solche landgerichtliche Entscheidung keine unmittelbare Rechtswirkung für alle, aber sie ist ein Präjudiz auf das man sich als Kläger berufen kann.

  • @BN:

    Auch ein Landgericht lehrt mich noch nicht das fürchten. 😉 Natürlich ist das Urteil beachtlich, weil es sich in eine lange Reihe einreit. Aber es ist kein Grund jetzt die Pferde scheu zu machen. Wenn ich das richtig sehe, gibt es genauso Entscheidungen, die IPs nicht als persönliche Daten einstufen.

    Solange sich da nicht in Literatur und obergerichtlicher (OLG, BGH) Rechtsprechung ein klares Bild abzeichnet, kann man noch ganz gut Leben. Denn das wird auch jedem Abmahnanwalt zu „heiß“. Wenn dann mal entsprechende höchstrichterliche Rechtsprechung da ist, könnte es in der Tat eine große Welle auslösen. Wobei, wie Robert auch schon in seinem neuen Beitrag schreibt, wie will man als Blogger zB einfluss auf den Hoster nehmen etc.

  • > wie will man als Blogger zB einfluss auf den Hoster
    > nehmen etc.

    Ist das nicht rechtlich ein schwaches Argument? Wenn ich keine Möglichkeit habe, einen Dienst legal anzubieten, muss ich ihn eben einstellen (bzw. den Hoster wechseln).

    Ich habe mal spasseshalber bei meinem Hoster nachgefragt, wie er sich das vorstellt.

  • @ Zapp: Klar, dass man keinen Einfluss hat auf den Hoster schützt einen rechtlich natürlich wenig. Aber die ganze Diskussion um die IP ist irgendwie hirnrissig.

    Bei urheberrechtlichen Verletzungen, oder nehmen wir beleidigende Äußerungen in Blogs um es griffiger zu machen, muss man um seine Rechte zu verfolgen meist vom Betreiber die IP erfragen und dann über den Provider gehen. Wenn aber jetzt die IPs nicht mal von dem Betreiber in einem bestimmten Zeitraum gespeichert werden dürfen… sieht es da ziemlich schlecht aus mit der Rechtsverfolgung.

    Auf der einen Seite vertraut also das Rechtssystem auf die Verfügbarkeit von solchen Daten, auf der anderen Seite will es sie unterbinden. Wir brauchen da noch nicht mal Schäuble und seinen Überwachungswahn heranzuziehen.

  • > Aber die ganze Diskussion um die IP ist irgendwie
    > hirnrissig.

    Da wirst du von mir keinen Widerspruch hören. 😉

    > … beleidigende Äußerungen in Blogs …

    Da wäre dann ggf. die Frage der Unterscheidung zwischen unzulässiger Speicherung der Besucher-IP und zulässiger, eventuell sogar notwendiger Speicherung der Kommentator-IP. Das lässt sich rechtlich sicher wunderbar ausgestalten. 😉

    Im Prinzip sind wir ja einer Meinung, ich fürchte nur, dass der Schwachsinn Methode hat und vielleicht sogar gnadenlos durchgezogen werden wird.

  • @Meister:
    Also ich ess den Pudding auch nicht so heiss, wie er jetzt gekocht wird 😉 Werde mir das Urteil später mal genauer angucken und dann entscheiden, ob ich künftig bei meinem Rechtsanwalt einziehen muss…*fg*

  • Einfach nur Blödsinn. Es wird Zeit, dass eines der oberen Gerichte nun endlich mal für Klarheit sorgt. Erst die Novelle durch das neue TMG und nun das. Wie sollen wir uns denn verhalten? Scheinbar schonmal auf die nächsten Abmahnschreiben einstellen, die ins Haus flattern werden… Zum Glück haben wir ja den letzten Prozess gewonnen!

  • Es gibt keine bessere Grundlage für ein prima Urteil als gesundes Halbwissen. Ich fürchte allerdings, dass das auch für diese Diskussion gilt. 🙂

  • Warum wollt Ihr ungeding auf biegen und brechen die IPs speichern ?

    Als Admin eines (v)Servers, sparst Speicherplattenplatz und die Logs sind übersichtlicher.

    Und als Website-Admin/Blogger bentötigt Du die IPs höchstens für Statistiken, da reichen auch gekürzte IPs.

    Wenn beleidigende Kommentare im Blog sind, werden diese gelöscht.

    Gerichte haben diesbezüglich entschieden, das nicht immer gleich abgemahnt werden muss, sondern es reicht wenn nach Hinweis ein Kommtar unverzüglich gelöscht oder deaktiviert (unsichtbar für die öffentlichkeit) wird.

    Also ist es doch „Schachsinn“ oder „Hirnrissig“ soviel speichern zu müssen/wollen.

    Und das alles ist auch kein Aktionismus, sonder die Reaktion auf die vermehrte Zunahme von Versuchen bzw. Begehrlichkeiten mit haltlosen Begründungen die Bürgerrechte zu reduzieren.

  • […] Da ich mit dieser Meinung scheinbar doch nicht ganz so allein dastehe, wie es zwischenzeitlich den Anschein hatte, hier noch ein paar Links zu Blogs, in denen eine ähnliche Ansicht vertreten wird: Letztes Blog vor der Autobahn: Es darf abgemahnt werden! Open Mind Blog: Sicherheitstechnisch gesehen sehr gefährlich Jens Ferner: Datenschutz absurd F!XMBR: Lieber Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung! Basic Thinking: Gericht verbietet IPs […]

  • @15 (Robert Basic): Du bezeichnest das Urteil und den Weg dahin als „reine Egoistenkacke“, aber ich sehe nicht, dass Du hier etwas anderes als Egoistenkacke abziehst. In meinen Augen willst Du selber einfach nicht auf all die Möglichkeiten verzichten, die sich durch die Speicherung von IPs ergeben.

    Ja, manchen Leuten ist gar nicht klar, was IP-Adressen sind. Ja, die Speicherung scheint z.T. nötig, um anderen Gesetzen und Urteilen entsprechen zu können.

    Aber wenn ich das oben lese, dann wird dies nur vorgeschoben. In Wirklichkeit scheint mir, dass Dir die Speicherung von IPs nur praktisch ist und Du Dir dies nicht wegnehmen lassen willst. Dafür wird das ganze dann völlig übertrieben (Internet abgeschaltet) und mit Beleidigungen (Bude voller Intelligenzbestien) vermischt.

  • Das ist ein Witz.

    Die vielen Hans Mustermanns mit billigen shared hosting Webseiten können nicht mal eben dem Apache beibringen, IP Adressen nicht mehr in die Logfiles zu schreiben.

  • @56, nur zwei Punkte dazu: Abmahnschablone und Unkenntnis der user, wie sie nun ggblf. was abschalten. Es haben sich auch schon bewanderte Anwälte bei mir gemeldet, mehr Infos dazu, was man da für einen Stein ins Wasser geworfen hat.

  • Abmahnungen anzuführen zäumt das Pferd von hinten auf: Das derzeitige Abmahnwesen ist ein Problem, weniger das Bestreben nach mehr Datensparsamkeit im Netz.