nachdem die SPD-Schiedskomission gestern Abend Clement lediglich eine Rüge verpasst, demnach einen Ausschluss aus der Partei nicht beschlossen hat, ist Clement nun von sich aus zurückgetreten, da er dies als Einschränkung seiner Meinungsfreiheit betrachte (lt. Radionews, siehe Artikel).
Ganz interessant ein indirekter Artikel dazu, den Klaus Bölling (SPD) in der Süddeutschen vor einigen Tagen verfasst hat: „Ypsilanti verdient Parteiordnungsverfahren„. U.a. schreibt er süffisant:
Müntefering räumt ein, dass der Satz von Gerhard Schröder (die Überzeugung von Helmut Schmidt) „Erst das Land, dann die Partei“ manchen Sozialdemokraten missfällt. Es gibt, sagt er, „aus der Geschichte der SPD gelegentlich noch das Gefühl, am Rande der Gesellschaft zu stehen“. Das muss so übersetzt werden, dass sich gerade in Hessen Mandatsträger finden, deren Tuchfühlung mit den Bürgern gering ist, die es sich in einem faradayschen Käfig bequem machen, abgeschottet von der Außenwelt. Sie fühlen sich am besten, wenn sie unter sich sind…. In Hessen hat nun eine richtige Treibjagd auf die Dissidenten begonnen. Das ist abstoßend. Den vier Sozialdemokraten, die man ausschließen und ächten will, hat auch Müntefering zugestanden, dass sie ihrem Gewissen gefolgt sind. Recht spät, aber da sollte nicht der massive Druck außer Acht gelassen werden, der in unappetitlicher Weise früh schon auf die Abgeordnete Dagmar Metzger ausgeübt worden ist. Übertrieben, aber auch nicht ganz falsch, kann man von einer hessischen Variante des McCarthyismus sprechen. Drei Frauen und einem Mann, die sich viele Jahre für ihre Partei abgerackert haben, soll der Charakter abgesprochen werden. Das ist schändlich.
Abweichler, Clement, was kommt denn noch alles auf die SPD zu?
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